Bundesminister Niebel beendet Reise durch Brasilien

Auf der letzten Etappe seiner Brasilien­reise ist Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel mit der Umwelt­mi­nis­terin des Bundes­staats Amazonas, Nádia Ferreira, und mit der Landes­ministerin für Infra­struktur, Waldivia Ferreira Alencar, zu­sammen­ge­troffen. Nach der Be­sich­ti­gung des Wohn­quartier-Ent­wick­lungs­pro­jekts PROSAMIN und dem Besuch einer Ranger-Ein­heit zur Be­kämpfung illegaler Ab­holzung hat Niebel von Manaus aus die Heimreise angetreten.

Niebel würdigte bei seiner Abreise erneut das große Engagement Brasiliens in den Bereichen Erneuerbare Energien, Klima- und Ressourcenschutz. Als globaler Entwicklungspartner werde Brasilien immer wichtiger, betonte Niebel. „Das hohe Zusage­volumen von ins­ge­samt rund 245 Millionen Euro ist möglich, weil wir mit Brasilien als Schwellen­land innovative Finanzierungs­in­strumente einsetzen. Hier können mit einem Steuer-Euro sechs Entwicklungseuro durch Marktmittel gehebelt werden“, sagte Niebel.

Die deutsch-brasilianischen Re­gie­rungs­ver­hand­lungen haben die strategische Partner­schaft der beiden Länder und die ent­wick­lungs­politischen Prioritäten in den Bereichen Tropen­wald­schutz, Drei­ecks­ko­opera­tionen und Erneuerbare Ener­gien/Ener­gie­effizienz bekräftigt.

Im Schwerpunkt „Schutz und nachhaltige Nutzung des Tropen­waldes“ hat Deutschland seit 2008 mit rund 25 Millionen Euro nachhaltige Projekte zum Naturschutz in Brasilien und zum globalen Klimaschutz gefördert. Der Schwerpunkt „Drei­ecks­ko­opera­tionen“ zielt darauf ab, institutionelle Kapazitäten für wirkungs­orientierte Süd-Süd-Ko­opera­tionen zu stärken. Brasilien und Deutschland führen gemeinsam Projekte mit Ent­wick­lungs­ländern durch, beispiels­weise die Förderung von kleinen und mittel­ständischen Betrieben im Grenz­ge­biet zu Bolivien und Paraguay oder den Aufbau eines Umwelt­technologie­zentrums in Peru.

Das aktuelle Portfolio der deutsch-brasilianischen Zu­sammen­arbeit im Energie­bereich beläuft sich auf fast 530 Millionen Euro. Für deutsche Unter­nehmen gibt es zahlreiche An­knüpfungs­punkte in diesem Themen­feld und auf­grund ihrer führenden Positionen auf dem Welt­markt gute Aus­gangs­situationen für wirtschaftliche Aktivitäten.

Maßnahmen der Privat­wirt­schafts­förderung sind ein weiterer wichtiger Aspekt der deutsch-brasilianischen Zusammenarbeit. „Ich möchte Ent­wick­lungs­politik und Außen­wirt­schaftspolitik noch besser ver­zahnen und hoffe, das Engagement deutscher Unter­nehmen im Sinne der Ziele deutscher Ent­wick­lungs­politik gerade auch in unserem globalen Ent­wick­lungs­partner­land Brasilien weiter aus­bauen zu können“, so Niebel.

Niebel weiter: „Das Innovative und Zukunfts­weisende an unserer Zus­ammen­arbeit manifestiert sich auch in unserer Ver­einbarung über die Zu­sammen­arbeit bei den anstehenden inter­nationalen Groß­ver­an­staltungen – Rio+20-Konferenz 2012, FIFA Con­ede­ration Cup 2013, Fußball-Weltmeisterschaft 2014, Olympische und Paralympische Spiele 2016 –, die Brasilien als Gast­geber­land aus­richtet.“ An der Rio+20-Konferenz beabsichtigt Entwicklungsminister Niebel persönlich teilzunehmen.