Brasilien unterstützt Ernennung eines UN-Sonderberichterstatters im Iran

Die brasilianische Regierung unterstützt die Ernennung eines UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran. Brasiliens Außenminister Antonio Patriota fordert am Montag (21.) Teheran auf, eine Inspektion auf seinem Hoheitsgebiet zuzulassen.

Der Hohe Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen hat sich besorgt über die Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten in Iran gezeigt. Angesichts der hohen Zahl von Hinrichtungen im Land hat er die Entsendung eines Sonderberichterstatters angekündigt. „Wir unterstützen den Einsatz eines Sonderberichterstatters der UN-Menschenrechtskommission im Iran und fordern die Regierung auf, den Berichterstatter zu empfangen und mit ihm zu kooperieren“, so Patriota nach einem Treffen mit seinem uruguayischen Amtskollegen Luis Almagro.

UN-Regeln verlangen, dass das zu inspizierende Land die Präsenz des UN-Diplomaten für die Durchführung seiner Arbeit auf seinem Hoheitsgebiet akzeptiert. Ohne eine solche Einwilligung wird der Einsatz nicht gestattet. Patriota bat die iranische Regierung ebenfalls, mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Beseitigung der Vorwürfe bei der Nutzung von Kernenergie zusammenzuarbeiten.