Mexiko globaler Entwicklungspartner für Deutschland

niebel

Datum: 29. November 2011
Uhrzeit: 10:00 Uhr
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Autor: Redaktion
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► Ausbau der Technologie­ent­wick­lungs­politik

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland wird künftig ihre Zu­sam­men­arbeit mit Mexiko zu den zu­kunfts­trächtigen Themen Umwelt- und Klima­schutz, er­neuer­bare Energien und Energie­effizienz, Erhalt der Bio­di­ver­sität, Um­welt­for­schung und -techno­logie sowie Bil­dung, Wissen­schaft, Inno­vation und in der Außen­wirt­schafts­för­de­rung vertiefen.

Unter dem Dach einer sogenannten „Technologie­ent­wick­lungs­politik“ werden Ent­wick­lungs­politik, Wissen­schaft, Forschung und Wirtschaft sich stärker verzahnen und zum Klima­schutz in Mexiko beitragen. Dies ist das Ergebnis der deutsch-mexikanischen Re­gie­rungs­ver­hand­lungen, die vom 22. bis zum 24. November 2011 in Berlin statt­fanden. Diese weit­reichende Zu­sam­men­arbeit unter­streicht die Bedeutung der Partner­schaft zwischen Mexiko und Deutschland sowie die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern. Von deutscher Seite nahmen neben dem Bundes­ent­wick­lungs­ministerium das Auswärtige Amt, das Bundes­um­welt­ministerium, das Bundes­bildungs­ministerium und das Bundes­wirt­schafts­ministerium teil.

Für das BMZ ist Mexiko ein globaler Ent­wick­lungs­partner. Im Fokus der entwicklungs­politischen Zu­sammen­arbeit mit Mexiko steht daher der Schutz globaler öffentlicher Güter. Im Umwelt- und Klimaschutz geht es dabei um die Themen Abfall-, Abwasser- und Alt­lasten­manage­ment sowie um er­neuer­bare Energien und Energie­effizienz. In Mexiko kommt dem Schutz der Arten­viel­falt und der Wälder als Lebens­raum vieler Arten eine hohe Be­deu­tung zu. Daher wurde neu vereinbart, die Zu­sam­men­arbeit auf den Bereich Bio­di­ver­si­täts­schutz aus­zu­weiten. Zugleich wird die deutsche Entwicklungs­zu­sam­men­arbeit Mexiko künftig beim Aufbau seiner neu gegründeten Agentur für Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit, der AMEXCID, beraten. Auch Drei­ecks­ko­opera­tionen, bei denen Mexiko und Deutschland den Ent­wick­lungs­prozess anderer Länder ge­meinsam unter­stützen, bleiben wesentliches Element der Zusammenarbeit.

Über die Inter­nationale Klima­schutz­initiative des Bundes­um­welt­ministeriums werden Maß­nahmen zum Klima- und Bio­di­ver­si­täts­schutz unter­stützt. Im Klima­schutz wurde neu vereinbart, ge­mein­sam Mechanismen zur Um­setzung von Mexikos Klima­schutz­zielen zu entwickeln, die ihre Grundlage im Prozess der Klima­ver­hand­lungen der Vereinten Nationen haben. Im Bereich Bio­diversi­tät wird die Zu­sammen­arbeit auf marine Schutz­gebiete im Golf von Kalifornien ausgeweitet. Damit wird ein Beitrag zum Schutz bedrohter Meeres­arten sowie von Küsten­regionen, die vom Klima­wandel bedroht sind, geleistet.

In Bildung, Wissenschaft und Forschung arbeiten Mexiko und Deutschland erfolgreich in diversen Bereichen zusammen. Themen sind hier zum Beispiel Umwelt- und Klima­forschung, Bio­technologie, Meeres­forschung, Produktions­techno­logien, er­neuer­bare Energien und Energie­effizienz. Ko­opera­tionen zwischen Forschungs­institutionen und Universitäten fördern Exzellenz und Innovation auf beiden Seiten. Auch über Stipendien­pro­gramme wird der Austausch von Studentinnen und Studenten, Dok­to­randen sowie Forscherinnen und Forschern befördert. Im Rahmen der High-Tech-Strategie werden Forschung und Lehre, Wissen­schaft und Wirt­schaft an einen Tisch gebracht, um ge­mein­sam Ziele besser zu er­reichen. Zudem ist die berufliche Bildung ein Bau­stein der Zu­sammen­arbeit.

Im Bereich der Außen­wirt­schafts­förderung unter­hält das Bundes­wirt­schafts­ministerium unter­schied­liche Angebote, um die Wirt­schafts­be­ziehungen zwischen Mexiko und Deutschland zu ver­dichten. So hat Mexiko Teil an unter­schiedlichen Export­initiativen, zum Beispiel im Bereich Energie­effizienz. Außerdem ist Mexiko eines der Auf­takt­länder der Initiative „Neue Ziel­märkte“, in deren Rahmen die Wirtschafts- und Handels­be­ziehungen mit auf­stre­ben­den Ländern außerhalb der EU intensiviert werden sollen. Zudem sind diverse Ver­an­staltungen, zum Beispiel der „German Mexican Business Summit“ 2012 und die Unterstützung von Aus­lands­messen, zum Beispiel der Inter­nationalen Buch­messe in Guadalajara 2011 und der „Green Expo“ 2012 vorgesehen.

Das Auswärtige Amt engagiert sich bei der Förderung von Menschen­rechten und Demokratie in Mexiko. So werden Projekte zum Schutz von Menschen­rechts­ver­teidigern, zur Umsetzung der Justizreform, zur Implementierung der Urteile des Inter­amerikanischen Gerichts­hofes für Menschen­rechte und zum besseren Schutz von Journalisten, die durch die organisierte Kriminalität bedroht werden, gefördert. Neben dem fortlaufenden politischen Dialog, der durch zahlreiche Treffen auf hoher Ebene gepflegt wird, wird auch die institutionelle Zusammenarbeit mit dem mexikanischen Außenministerium intensiviert. Mit Mexiko findet als erstem latein­amerikanischen Land ein Austausch von Diplomaten der jeweiligen Außen­ministerien statt. Darüber hinaus nehmen mexikanische Diplomaten regelmäßig an Fort­bildungs­kursen der Inter­nationalen Diplomaten­akademie des Auswärtigen Amtes teil.

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