Peru: Präsident Humala erklärt Ausnahmezustand

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Datum: 05. Dezember 2011
Uhrzeit: 07:11 Uhr
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Autor: Redaktion
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► Frieden und innere Ordnung gefährdet

Der peruanische Präsident Ollanta Humala hat nach einem unbefristeten Streik von elf Tagen am Sonntag (4.)in vier Provinzen der Region Cajamarca (im Norden) für einen Zeitraum von 60 Tage den Ausnahmezustand erklärt. „In Übereinstimmung mit den verfassungsrechtlichen Bestimmungen kündige ich die Ausrufung des Notstands in den Provinzen Cajamarca, Celendín, Hualgayoc und Contumaza an. Dieser wird wirksam ab 5. Dezember 00:00 Uhr Ortszeit“, gab der Präsident bekannt.

Der Ausnahmezustand in Ort in der Region ( 850 km nordöstlich von Lima) beinhaltet lokale militärische Kontrollen und die Aussetzung verfassungsmäßiger Garantien, wie zum Beispiel die Unverletzlichkeit des Wohnsitzes, Versammlungsfreiheit und das Recht der freien Durchfahrt durch das Gebiet. „Derzeit gibt es in der Region keine Garantien auf körperliche Unversehrtheit. Dies ist eine beunruhigende Situation, welche den Frieden und die innere Ordnung gefährdet“, so Humala.

Seit dem 24. November kommt es in dem Gebiet zu Streiks und Demonstrationen. Tausende Menschen protestieren gegen Pläne für den Bau einer riesigen Tagebau-Goldmine in den Anden. Die Bewohner der Region Cajamarca befürchten die Verschmutzung und Zerstörung der Wasserversorgung des Gebietes. Bergbau ist der wichtigste Motor der boomenden Wirtschaft Perus, aber auch die Ursache für zahlreiche soziale Konflikte im ganzen Land. Die peruanische Regierung und der amerikanische Bergbaukonzern Newmont Mining haben darauf am Dienstag (29.) das Conga-Minen-Projekt gestoppt, die Demonstranten verlangen allerdings Garantien für eine dauerhafte Einstellung der Arbeiten.

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