Palmöl-Subventionen müssen gestoppt werden

Nach Recherchen von Rettet den Regenwald haben sich die Palmölimporte nach Deutschland in den vergangenen 10 Jahren von 415.000 Tonnen 1999 auf 1,1 Mio. Tonnen 2008 fast verdreifacht. In den vergangenen 3 Jahren sind rund 50 Prozent des in Deutschland verbrauchten Palmöls in Blockheizkraftwerken (BHKW) verfeuert worden. Hauptherkunftsländer sind Indonesien, Kolumbien, Malaysia und Papua Neuguinea. Deutschland ist mit einem Anteil von 39 Prozent der größte Importeur von kolumbianischem Palmöl.

Importiertes Palmöl ist wesentlich billiger als andere Pflanzenöle. Das EEG(Erneuerbare Energien Gesetz) fördert die Verbrennung von Palmöl massiv. Infolgedessen hat sich die Zahl der Palmöl-Kraftwerke besonders in den Jahren 2006 und 2007 sprunghaft erhöht. Die Subventionierung der Palmöl-BHKW liegt im mehrstelligen Millionenbereich pro Jahr. Finanziert wird dies über eine Umlage von aktuell 2 Cent pro verbrauchter Kilowattstunde, die allen Stromkonsumenten auf ihrer monatlichen Rechnung erhoben wird.

Der Gesetzgeber hat beim EEG nicht bedacht, dass die Rohstoffimporte aus den Regionen des Regenwaldes katastrophale Folgen haben. Seit Jahren werden für die Erzeugung angeblich umwelt- und klimafreundlicher Energie die Regenwälder und Torfmoorgebiete in den Tropen für die Anlage neuer Palmöl-Plantagen gerodet und trockengelegt. Auch die Artenvielfalt wird vernichtet und das Weltklima durch die massive Freisetzung von Kohlenstoff geschädigt.

Nach Jahren des Missbrauchs versucht die Bundesregierung mit der kürzlich in Kraft getretenen sogenannten Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) dem gegenzusteuern. Doch mit technischen Vorschriften lassen sich die Probleme im Regenwald von Südostasien, Südamerika und Afrika nicht beheben. Auch die in den Gebieten lebende Bevölkerung wird weiter ihrer Lebensgrundlagen beraubt, vertrieben und im Extremfall wie in Kolumbien sogar tausendfach ermordet werden.