Brasilien: Mandat als nichtständiges Mitglied des VN-Sicherheitsrates beendet

Am 31. Dezember 2011 endete das 10. Mandat Brasiliens als nichtständiges Mitglied des VN-Sicherheitsrates. Damit zählt das Land mit Japan zu den Staaten, die am häufigsten in dieses Organ der Vereinten Nationen gewählt wurden. 2010 und 2011 waren ereignisreiche Jahre, welche große Herausforderungen mit sich brachten. Der VN-Sicherheitsrat wurde bei bedeutenden und hochkomplexen Konflikten, Krisen und politischen Prozessen eingeschaltet, dazu zählen u.a. das Erdbeben auf Haiti, das iranische Atomprogramm, die schwerwiegenden militärischen Zwischenfälle auf der Koreanischen Halbinsel, die politische Stabilisierung und Sicherheit in Somalia, die Wahlkrise in der Elfenbeinküste, der Konflikt und die internationale militärische Operation in Libyen, die Volksaufstände in Syrien, die Unabhängigkeit Südsudans, die humanitäre Krise am Horn von Afrika, die Palästina-Frage und viele weitere Themen.

Bei diesen und anderen Themen auf der Agenda des VN-Sicherheitsrates hat Brasilien seine außenpolitische Position als friedliebendes Land bekräftigt, das sich konsequent zu einer Politik der Prävention, zur friedlichen Lösung von Konflikten, Gleichheit souveräner Staaten, zum Prinzip der Nicht-Gleichgültigkeit und zur Wahrung der Menschenrechte verpflichtet hat. Brasilien, das gleichermaßen unabhängig und kooperativ, fest in seinen Überzeugungen und offen für den Dialog mit allen ist, hat versucht, aktiv zur Herausbildung von politischen Konsenslösungen beizutragen, die dem VN-Sicherheitsrat ein geschlossenes Auftreten ermöglichen, ohne dass die Effizienz und das Gewicht seiner Entscheidungen beeinträchtigt würden.

In seinem zweijährigen Mandat hat sich Brasilien auch für ein Umdenken und die Förderung bestimmter Prinzipien innerhalb des Sicherheitsrates eingesetzt. Dazu gehören in besonderer Weise das Prinzip der wechselseitigen Abhängigkeit von Sicherheit und Entwicklung als grundlegende Elemente für einen nachhaltigen Frieden, was zum Thema der offenen Debatte während des brasilianischen Vorsitzes im VN-Sicherheitsrat im Februar 2011 gewählt wurde, sowie die „Verantwortungsvolle Schutzgewährung“(responsibility when protecting). Dieses Prinzip begründet den notwendigen politischen Apell zur Vermeidung von Konflikten und zur genauen Abwägung, wenn die Entscheidung ansteht, Mittel der Gewalt einzusetzen, und diese Gewaltanwendung zu lenken, um zu vermeiden, dass die Schutzmaßnahmen ihrerseits nicht noch größere Gewalt und Instabilität mit hohen menschlichen, politischen und materiellen Verlusten erzeugen, ganz abgesehen vom Schaden, den die Legitimität des Systems der kollektiven Sicherheit nehmen kann. Brasilien bestand auch auf der Notwendigkeit, in angemessener Weise und wo es angezeigt ist, die Aktivitäten der Friedenserhaltung und –konsolidierung zu koordinieren. In diesem Sinne versuchte das Land, die Interaktion zwischen dem VN-Sicherheitsrat und seiner Kommission für Friedenskonsolidierung (PBC) zu stärken. Hierin hat Brasilien beständig und aktiv Präsenz gezeigt und wird dies auch weiterhin tun, auch im Rahmen seines Vorsitzes der für Guinea-Bissau zuständigen Länderspezifischen Konfiguration der PBC.

Als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates hat sich Brasilien auch dafür eingesetzt, dass dieses Organ der Vereinten Nationen die notwendige Aufmerksamkeit und effektive Unterstützung für Haiti und Afrika, insbesondere Guinea-Bissau und Osttimor, aufwendete.

Weiterhin hat sich Brasilien im Laufe seines Mandats, aber besonders während seines Vorsitzes im VN-Sicherheitsrat im Februar 2011, dafür eingesetzt, die Leitung des Sicherheitsrates im Sinne einer größeren Teilhabe und Transparenz zu gestalten, unter anderem durch ständige Konsultationen aller Sicherheitsratsmitglieder hinsichtlich der Behandlung der Themen der Agenda, durch ständige Verfügbarkeit für alle Mitgliedsländer, interaktive Debatten mit der Kommission für Friedenskonsolidierung sowie Briefings für Nichtmitglieder zu den Aktivitäten des VN-Sicherheitsrates unter brasilianischem Vorsitz.

Im Jahr 2011 waren neben Brasilien alle weiteren Staaten der BRICS-Gruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) sowie der IBAS-Ländergruppe (Indien, Brasilien und Südafrika) im VN-Sicherheitsrat vertreten. Dieser Umstand hat die Debatte zu wichtigen Themen der Agenda des VN-Sicherheitsrates bereichert, ihr eine gesunde politische Vielfalt verliehen und den diplomatischen Dialog zwischen diesen Staaten vertieft, besonders im Hinblick auf die IBAS-Staaten, einer Gruppe von Entwicklungsländern mit großen Demokratien multiethnischer Prägung. Auch wenn Brasilien nicht mehr dem VN-Sicherheitsrat angehört, wird dieser intensive Dialog auch im Jahr 2012 aufrechterhalten.

Die brasilianische Regierung ist der festen Überzeugung, dass das Auftreten Brasiliens während seines zweijährigen Mandats 2010/2011 entscheidend zur weiteren Festigung der brasilianischen Stellung als aktiver, verlässlicher, unabhängiger und kooperativer Akteur in der internationalen Gemeinde beigetragen hat.