Brasilien unterstreicht Rolle der Arabischen Liga in Syrien

Lizenz zum Töten für das Regime

Der brasilianische Außenminister Antonio de Aguiar Patriota hat am Montag (6.) nach einem Treffen mit EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton die Rolle der Arabischen Liga im eskalierenden Gewalt-Konflikt in Syrien betont. Ashton sicherte Nabil al-Arabi, Generalsekretär der Arabischen Liga, ihre Unterstützung bei der “Vermeidung eines Blutvergießens” zu.

“Wir sind uns einig, dass die Rolle der Arabischen Liga in Syrien absolut entscheidend ist”, erklärte Patriota in der Hauptstadt Brasilia. Der Minister wies darauf hin, dass Brasilien eine aktivere Rolle des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon und eine engere Zusammenarbeit zwischen der Arabischen Liga und den Vereinten Nationen unterstützt.

Mehr als 6.000 Menschen sind seit Beginn des Volksaufstandes Mitte März 2011 in Syrien gestorben. Die Regierungen des Staatenbundes der Arabischen Liga hatten in den letzten Tagen ihre Mission ausgesetzt und de facto für gescheitert erklärt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erinnerte das Regime von Präsident Baschar al-Assad daran, dass es nach internationalem Menschenrecht für alle Straftaten seines Sicherheitsapparates gegen Zivilisten verantwortlich gemacht werden kann. “Das Töten in Syrien hat unglaubliche Ausmaße angenommen. Die Tötungsmaschine arbeitet ununterbrochen”, erklärte der Syrienbeauftragte, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, bei einer Sondersitzung beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Gegen die Mehrheit aller anderen 13 Mitglieder im UN-Sicherheitsrat hatten Russland und China mit einem Doppelveto eine Syrien-Resolution blockiert. Das Scheitern der Resolution wurde von der syrischen Opposition als “Lizenz zum Töten” für das Regime von Präsident Baschar al-Assad bezeichnet. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez, bekannt für seine Freundschaften mit diktatorischen und menschenverachtenden Regimen, hatte das Veto Russlands und Chinas gegen eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat als positiv bezeichnet.

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