Lateinamerika: Amerika-Gipfel in Kolumbien erneut ohne Kuba

Havanna erfüllt in keinster Weise die Voraussetzungen zur Teilnahme

Der VI. Amerika-Gipfel wird im kolumbianischen Cartagena de Indias vom 14.-15. April erneut ohne den kommunistisch regierten Karibikstaat Kuba stattfinden. Laut US-Regierung dürfen an den Gesprächen nur demokratische Staaten mit freien Marktwirtschaften teilnehmen, Kuba entspreche diesen Anforderungen bei weitem nicht. “In Havanna muss zuerst eine signifikante Verbesserungen der Politik stattfinden”, teilte der Sprecher des Außenministeriums für Lateinamerika, William Ostick, mit.

Die Teilnehmer des Amerika-Gipfels 2009 in Port-of-Spain, Trinidad und Tobago

“Das Kuba von heute erfüllt in keinster Weise die Voraussetzungen, um am Gipfel in Kolumbien teilnehmen zu können. Havanna muss zuerst die politische Freiheit und Demokratie vorantreiben”, so Ostick. Er verwies auf die Erklärung von Quebec aus dem Jahre 2001. “Auf dem III. Gipfel in Quebec haben die teilnehmenden Staaten eine Erklärung unterzeichnet und waren sich darüber einig, dass die Aufrechterhaltung und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die strikte Einhaltung des demokratischen Systems Zweck und gleichzeitig eine gemeinsame Verpflichtung darstellt”.

Die Amerika-Gipfel (Cumbre de las Américas) sind unregelmäßig stattfindende Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der karibischen, nord-, mittel- und südamerikanischen Staaten, um aktuelle Probleme, deren Lösungen sowie Visionen für eine gemeinsame Entwicklung der Region zu diskutieren. Der Gipfelprozess wird inzwischen begleitet von gemeinsamen politischen Prinzipien und institutionellen Mechanismen.

Die Bolivarische Alternative für die Völker Amerikas (ALBA) hatte vor einer Woche auf ihrem Gipfel in Caracas den Vorschlag des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa berücksichtigt, bei einer Nichteinladung von Kuba ebenfalls nicht am Treffen in Kolumbien teilzunehmen. Unterdessen kündigte die kolumbianische Außenministerin María Ángela Holguín Cuéllar ihre Fürsprache an, um Kuba eine Einladung als “Gastland” zu ermöglichen.

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