Rio+20: Brauchbares Ergebnis in weite Ferne gerückt

Zukunft, Rio+20 (Foto: Luiz Ferreira / IAPF)

Datum: 16. Juni 2012
Uhrzeit: 20:20 Uhr
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Autor: Dietmar Lang
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► Konsolidiertes Dokument faktisch als "neu" zu bezeichnen

Bei der UN-Nachhaltigkeitskonferenz Rio+20 in Brasilien ist ein brauchbares Ergebnis in weite Ferne gerückt. Die Delegierten der 193 UN-Mitgliedsstaaten konnten sich auch nach dreitägigen informellen Vorverhandlungen weiterhin auf kein gemeinsames Papier einigen.

Nun sollen neu zu organisierende Verhandlungsgruppen die strittigen Punkte bis zum Eintreffen der Staats- und Regierungschefs am kommenden Mittwoch klären. Brasilien, als Gastgeber seit Samstag nun in der Rolle des Verhandlungsführers, hat dafür in einem ersten Schritt ein konsolidiertes Papier vorgelegt. Dieses soll statt vorher 80 nunmehr lediglich 56 Seiten umfassen.

In der deutschen Delegation hat man auf diesen Vorstoß mit Entsetzen reagiert. Viele Kernpunkte seien aus dem Dokument herausgestrichen wurden, war von IAP / agência latina press auf Nachfrage im Konferenzbereich zu erfahren. Fehlen würden nun unter anderem Passagen über die Sonderorganisationen und die Ombudsmänner. Zudem sei die Partizipation merklich geschwächt worden. Insgesamt sei der Text faktisch als „neu“ zu bezeichnen und noch weiter „verwässert“ worden.

Der brasilianische Aussenminister Antonio Patriota hatte am Nachmittag noch erklärt, der Text sei lediglich durch das „Ausstreichen überflüssiger Formulierungen und Wiederholungen“ verkürzt worden. Ob dies im Zusammenhang mit dem als schwierig bewerteten Verhandlungenverlauf steht, liess er jedoch offen. Seiner Aussage nach soll der neue Entwurf spätestens am Montag fertiggestellt sein.

Die Hauptkonferenz in Anwesenheit von über 115 Staats- und Regierungschefs findet vom 20. bis 22. Juni statt. Bis dahin waren bei Rio+20 eigentlich nur noch Diskussionsrunden sowie Dialoge über die zentralen Kernthemen wie nachhaltige Entwicklung oder Umwelt- und Klimaschutz geplant.

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