Steht Venezuela vor einer Wahl-Farce?

chav

Datum: 21. August 2012
Uhrzeit: 05:58 Uhr
Leserecho: 19 Kommentare
Autor: Redaktion
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► Hugo Chávez stellt Machterhalt über Menschenrechte

Am 7. Oktober 2012 wählt Venezuela einen neuen Präsidenten. Während Hugo Chávez alles tut, dem Ausland einen lupenreinen demokratischen Prozess zu verkaufen, sieht die Situation nach innen völlig anders aus. „Im Vorfeld der Wahlen werden die Medien gegängelt, der Rechtsstaat gebeugt und die Staatsorgane als Wahlkampfmaschinen missbraucht“, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Nach ihrer Meinung gelte für Hugo Chávez vor allem eine Maxime – Machterhalt, koste er was er wolle.

Laut IGFM gibt es in Venezuela praktisch keine unabhängige Fernsehstationen mehr. Vier staatliche Kanäle leisteten 24 Stunden am Tag Wahlkampf für den selbsternannten Revolutionsführer Hugo Chávez bis in die entlegensten Gebiete des Landes. Von den der Opposition nahestehenden Sendern sei lediglich der kleine Kabel-Nachrichtensender Globovision übriggeblieben, der nur in den großen Städten Valencia und Caracas problemlos zu empfangen sei.

Journalisten, die unter solchen Bedingungen weiterhin regierungskritisch berichten, droht Gefängnis. Der Journalistik Professor Alberto Jordan von der Zentraluniversität Venezuelas berichtet von über 300 von der Regierung eingeleiteten Prozessen gegen Journalisten. Auch sonst gehe das Regime mit ungebrochener Härte gegen Regimegegner vor, berichtet Jackeline Sandoval von der IGFM-Partnerorganisation „Fundepro“ in Caracas. Ihrer Organisation zufolge gibt es im Land weiterhin mindestens 16 politische Gefangene.

Zudem berichtet die IGFM von massiven Verfälschungen der Wahlbedingungen. So mischte sich der gleichgeschaltete venezolanische Oberste Gerichtshof kürzlich in einen Führungsstreit innerhalb der beiden eigentlich Chavez-kritischen Kleinparteien PODEMOS und Patria Para Todos ein, was dazu führte, dass Chavez-Loyalisten die Führung übernahmen und im Namen ihrer Parteien offiziell die Kandidatur Chávez´ unterstützen. Zudem urteilte das Gericht, dass die unabhängige Bürgerrechtsbewegung „Ciudadania Activa“ keinerlei politischen Werbespots im Fernsehen ausstrahlen dürfe. Die venezolanische Führung tut zudem alles, um im Ausland lebenden Regimekritikern das Wählen zu erschweren. Anfang des Jahres schloss sie das venezolanische Konsulat in Miami, so dass rund 23.000 Wahlberechtigte jetzt zum Wählen in das über 1.000 Kilometer entfernte New Orleans reisen müssten.

Nicht im Griff hat die Regierung dagegen die enorme Kriminalität. 2011 berichtet die NGO „Observatorio Venezolano de Violencia“ von der Rekordzahl von 14.000 Morden; eine Anzahl die 2012 bis 19.000 ansteigen könnte. Die IGFM befürchtet, dass unter den derzeitigen Bedingungen in Venezuela keine regulären Wahlen möglich sind. Die Organisation weist darauf hin, dass besonders Wählerinnen und Wähler, die der Opposition zuneigen, systematisch eingeschüchtert und damit an der Wahl gehindert werden. „Die internationale Gemeinschaft muss deshalb genau auf den Wahlprozess in Venezuela blicken und darf es nicht dulden, dass Hugo Chávez die bevorstehenden Urnengänge zu einer Wahl-Farce mache“, so die IGFM.

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Kommentarbereich

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  1. 1
    hombre

    Bleibt nur zu hoffen das der „Undertaker“ der schon hinter ihm steht, ihm bald den Spaten über die Rübe zieht, wenn dieser Drecksack nicht selber xxxxxx!!!

  2. 2
    alexandro

    zur Überschrift; Glaubt hier jemand an etwas anderes?

  3. 3
    Martin Bauer

    In den Wahllokalen liefen die Dinge in der Vergangenheit ja recht ordentlich und korrekt ab. Der ganze Vorgang ist nur völlig sinnloses Theater. Sobald die CNE hinter verschlossenen Türen mit der Stimmauswertung beginnt, gibt es keinerlei öffentliche Kontrolle mehr, liegt alles in den Händen regierungstreuer, korrupter Arschkriecher. Die verkündeten „Ergebnisse“ haben dann nichts mehr mit dem zu tun, was der Wähler entschieden hat. Es gilt nur der Wille von Chávez.

  4. 4
    Annaconda

    Klingt fatal,gibt es denn keine Hoffnung diese sich an die Macht klammernde Zecke abzuschütteln?Wenn man das ambiente auf der Strasse,bei den Wahlkampfveranstaltungen sieht und mit den Leuten redet,haben die meisten die Nase voll vom Grössenwahnsinnigen und seiner katastrophalen 14jährigen Amtszeit.Die Leute wollen einen neuen Weg und eine zivile und zivilisierte Regierung.Wer will hier schon einen an den Haaren herbeigezogenen endlosen Krieg mit dem Imperiumß.Es gibt genügend Probleme im Land zu lösen.

  5. 5
    hombre

    Die alternative wäre ein „lateinamerikanischer Frühling“ was sonst!

    Dem Veto der Russen im UN-Sicherheitsrat kann sich Hugo sicher sein…

    Ohne Blut vergissen wirds nicht gehen, wäre auch die Option um Hugo letzen Endes dem Krebs zuvor zu kommen…so schlimm es ist, aber er will gerichtet werden wie Gadaffi!!!

  6. 6
    Martin Bauer

    Die einzige Hoffnung liegt darin, dass sich immer mehr Leute aus Regierungstitutionen von Chvez abwenden. Wer gesehen hat, wie freundlich Capriles-Radonski vom CNE Vorstand begrüsst wurde, als er sich als Kandidat registrieren liess, und wie versteinert die selben Personen am Folgetag Chávez gegenüber standen, weiss, dass der Rückhalt, den der Präsident im Regierungslager noch hat, sehr stark eingebrochen ist. In diesem Jahr sehe ich zum aller ersten Mal eine realistische Chance, dass Chávez ganz offiziell, friedlich und korrekt abgesägt wird. Dann darf man nicht versäumen, ihm den Prozess zu machen, ohne Aussicht auf Gnade. Er ist ja schon zwei Mal aus dem Kanst freigekommen, um noch mehr Unheil anzurichten. Aber es ist nur eine Chance, nicht mehr. Wer sich letztendlich durchsetzt, werden wir sehen.

  7. 7
    Der Bettler

    Es muß doch eine Möglichkeit geben,diesen Satan los zu werden,wenn
    sich der Krebs schon so viel Zeit läßt.Was nützt es,wenn das Volk Capriles
    mit großer Mehrheit wählt,und er die Wahl,wie 2006 wieder manipuliert zu
    seinen Vorteil.Ich kann mir einfach nicht vorstellen,daß das Volk diesen
    Hirnamputierten nochmals 7 Jahre erträgt.

  8. 8
    TT

    auf gehts

  9. 9
    Janat

    Leider zeichnet den Artikel wie die Kommentare Unkenntnis, wie eine unangenehme Stimmungsmache aus.

    Die letzten Wahlen wurden von internationalen Organisationen stets als korrekt bestätigt. 2009 gab es ein Referendum über die von der Chavez-Regierung vorgeschlagene Verfassung. Sie wurde von der Bevölkerung abgelehnt. Die Regierung hat das akzeptiert. Ganz im Gegensatz z.B. zur EU wo die Verfassung scheiterte und dann durch die Hintertür über den Vertrag von Lissabon eingeführt wurde.

    Wer Venezuela kennt, weiß dass die Menschen dort hinter Chavez stehen. Die langfristigen Transformationsprozesse dort brauchen Zeit und die Opposition versucht mit all ihrer Macht diesen Prozess aufzuhalten. Das erzeugt eine Situation der Konfrontation. Die westlichen Medien stehen in dieser einseitig hinter der Opposition und unterhalten kaum Kontakte zur mehrheitlichen pro-Chavez Bewegung im Landesinneren. Daher ergibt sich ein sehr einseitiges Bild.

    Wer denkt die Opposition sei an einer Demokratie interessiert sei an deren Putsch-Versuch 2002 erinnert. Die Dinge liegen eben weitgehend anders als und diese einseitigen Artikel glauben machen wollen. Das muss man leider diesem Artikel vorwerfen.

    • 9.1
      hugo

      endlich mal ein kommentar der die situation in venezuela beschreibt wie sie ist. das volk hat chavez gewählt weil die situation vor chavez eine katastrophe war. dass nicht alles so toll läuft ist unbestritten. es braucht eben alles seine zeit. ich erinnere nur daran dass der grund für die entlassung vieler mitarbeiter in der ölproduktion der war, dass man chavez mit der drosseluing der ölproduktion von der macht vertreiben wollte. alles hat eben seine gründe. nur, man muss sie zur kenntnis nehmen. wie ich schon mehrfach ausführte kann herr capriles sich auch kein neues volk backen. aus diesem grunde hält er sich vornehm zurück mit konkreten lösungsvorschlägen und ergeht sich lieber in allgemeinplätzchen. damit kann man einfache leute immer wieder beeindrucken. ich finde dass alles zu begrüßen wäre, dass breiten teilen der bevölkerung hilft. wenn wieder nur die resourcen des landes zum vorteil einiger weniger ausgebeutet werden, wäre dies der falsche weg. die besseren ideen zum vorteil des landes und großer teile der bevölkerung sollen gewinnen. ideologen und verblendete sollte man schleunigst wieder dort hin schicken wo sie hergekommen sind.

    • 9.2
      Martin Bauer

      Sorry, aber das geht komplett an der Realität vorbei. Unkenntnis ist auf Ihrer Seite zu verzeichnen. Alle Wahlen, nach der ersten, wurden massiv gefälscht. Und hinter Chávez steht nur noch eine Minderheit aus Opportunisten und Begriffstutzigen.

      Wer den völlig legitimen Generalstreik von 2002 als Putschversuch bezeichnet, ist nicht ernst zu nehmen.

      • 9.2.1
        hugo

        war mir schon klar, alles ist gefälscht und es wird nur betrogen. sie waren dabei und wissen bescheid, ich nicht. so einfach ist ihr weltbild. wie ich schon sagte. es ist nicht alles gut in venezuela. vor chavez war es aber noch viel schlechter. die leute die vor chavez an der macht
        waren hätten es ja in der hand gehabt, für das volk etwas zu tun. warum haben sie es denn nicht gemacht. warum hat den das volk chavez gewählt? waren die alle so blöd, dass sie ihren status bewusst verschlechtert haben. ich glaube nein. sie haben nur die blutegel, die sie ausgesaugt haben zum teufel gejagt.darüber wollen sie naturgemäß nichts wissen. wäre ja unangenehm und würde ja ihr weltbild in’s wanken bringen. wenn die breite masse der bevölkerung meint, dass chavez nicht der richtige für ihr land ist, werden sie ihn zum teufel jagen. da hilft ihm auch kein wahlbetrug mehr. das machotum in lateinamerika lässt dies nun mal nicht zu. dies sollten sie eigentlich wissen.

      • 9.2.2
        Martin Bauer

        Zeigen Sie mir mal eine linksextreme Regierung in der Weltgeschichte, die Wahlen nicht manipuliert oder betrogen hat! Viele liessen überhaupt nur die Regierungspartei zu. Gerade die Verbrecherbande aus Pankow war ein Musterbeispiel dafür. Gehen Sie mal in Kuba wählen, in China, Nordkorea, Vietnam, Angola, Mozambique…. Diese Systeme gehen ganz offensichtlich für Sie den richtigen Weg (…steht noch nicht alles zum Besten. Braucht halt noch Zeit…) Wie viele Jahrzehnte denn noch?

      • 9.2.3
        hugo

        herr bauer, extreme sind immer schlecht. weder links – und/oder rechts sind sie zu akzeptieren. aus diesem grunde ist ihr ansinnen eines nachweises von linksextremen, seriösen regierungen und deren aktivitäten nicht zielführend. wenn es eines beweises bedürfte ist es der, dass es nirgendwo auf der welt extremen regierungen auf dauer gelungen ist permanent gegen das volk zu regieren. es war immer nur eine frage der zeit und der mentalität (besser leidensfähigkeit) des beherrschten volkes bis dies zu ende ging. dies gilt für links wie für rechts. als beispiel dafür führe ich den iran an. will damit sagen, für jedes extrem gibt es beispiele. wie ich schon schrieb gehe ich davon aus dass das machogehabe in lateinamerika einer friedlichen veränderung eher entgegen steht. vielfach ist es doch so, dass unruhen im land von aussen gesteuert werden. wie das funktioniert habe ich ja schon mal ausgeführt. ein wesentliches kriterium dafür sind die im lande vorhandenen rohstoffe. heute wichtiger denn je. annaconda kann man in vielen punkten zustimmen. nur, neu sind diese erkenntnisse nicht. überall in lateinamerika und der karibik ist es so. eine kleine oberschicht und ihre höflingen leben wie die maden im speck. der rest muß zusehen wie er über die runden kommt. diese verhältnisse werden sich wenn überhaupt nur sehr langsam auf demokratischenm wege oder plötzlich durch revolutionen und/oder umstürze ändern. leider.

      • 9.2.4
        Martin Bauer

        hugo: Mit Ihrem Kommentar 9.2.3. stimme ich weitgehend überein. Konkret in Venezuela jedoch ist die Regierung nun wirklich extrem. Extrem verbrecherisch und mörderisch. Jeder, der sich hier eine Weile aufhält, kann dies bestätigen. Venezuela benötigt keinen Initiator von aussen, der gegen die Regierung Stimmung macht. Das Volk hier hat den Kanal voll. Es will eine andere Regierung, um jeden Preis, und nimmt dabei gerne das Risiko in Kauf, dass nach dem Wechsel auch nicht alles perfekt wird. Chávez hat das Land in Abhängigkeiten von Kuba, China, Russland und dem Iran manövriert, sehr zu Leid und Widerwillen der Venezolaner. Dass man diese nur gegen Abhängigkeiten von anderen Mächten (insbesondere des „bösen Imperiums“) tauschen kann, ist vielen bewusst und wird in kauf genommen. Begeistert bin ich von dieser Aussicht auch nicht, aber sie wäre besser als die Gegenwart.

    • 9.3
      Annaconda

      Das Referendum 2009 wurde abgelehnt und dann hat er über die Hintertür,durch ein sogenanntes Ley Habilitante (unter Vorwand einer Regenkatastrophe) für 18 Monate auf Teufel komm raus viele Gesetze erlassen und geändert im Alleingang a la Louis XIV.Glauben sie mir ich kenne Venezuela und ich lebe lang genug mitten drin ,wer nicht gezwungen wird für ihn zu wählen oder eben noch an ein „Geschenk“ der Regierung glaubt,für den ist Chavez schon längst Vergangenheit.Ja wenn man hier wohnt wird man es leid hier einigen Theoretikern (vermute ich mal) immer wieder zu versuchen zu erklären wie die Lage vor Ort ist.Manche Kubaner glauben auch immer noch,dass ihre miserable wirtschaftliche Lage nur allein die Schuld des US-Embargo ist, obwohl Kuba mit vielen anderen Ländern Handelsbeziehungen unterhält.Seit 50 Jahren die gleiche Hirnwäsche und viele von Ihnen warten immer noch darauf dass die „langfristigen Transformationsprozesse“ Früchte zeigen.Die meisten versuchen dann nach Venezuela als Ärzte etc. mit den Missionen zu kommen und setzen sich dann von hieraus über Kolumbien in andere Länder ab.Diejenigen welche dies nicht wagen ,haben zu viel Angst vor Schikanen gegen ihre Familienmitglieder,welche in Kuba sind und Angst jahrelang nicht mehr ihre Familien und Freunde sehen zu können.Aber alle lieben Fidel……Ich glaube man könnte hier ewig schreiben,das beste wäre hier ohne den Rückhalt aus Europa, eine lange Zeit zu leben um zu verstehen warum noch ein Teil angeblich Chavez unterstützt.Und Wahlbetrug gab es 2006,die haben einfach in einer Blitzaktion 2004 beinahe 3 Millionen Ausländer ,die venezolanische Staatsbürgerschsft erteilt und deren Stimmen auf Chavezkonto vermerkt…und heute werden diese vor allem kolumbianische Landarbeiter, damit bedroht wenn sie nicht für Chavez wählen,sie die ganze Einbürgerung rückgängig machen und sie aus dem Land als illegal ausweisen.Viele und das sind viele, welche in den Ministerien und öffentlichen Stellen arbeiten sind quasi gezwungen Chavez zu wählen damit sie Arbeitsplatz behalten,Kreditkarten etc. bekommen.Auch hat er im Wahljahr zig- Missionen ins Leben gerufen,in denen sich die Leute mit Namen und Personalausweis in Listen einschreiben müssen und die dann meinen ,wenn sie nicht die Stimme der Regeirungspartei geben,würden sie ein Anrecht auf z.b ein Hauskredit etc. verlieren.Also Grundrechte,welchen den Bürgern unabhängig vom Parteibuch zustehen sollten,werden wahlpolitisch ausgeschlachtet.Ok ich könnte ewig mit Beispielen fortfahren,aber wer das nicht hautnah vor Ort erlebt ,was hier gespielt wird ist schwer zu überzeugen…

      • 9.3.1
        Martin Bauer

        Annaconda, es gibt Leute, die wollen gar nicht überzeugt werden, für die ist jedes Verbrechen eines Linken entschuldbar, und jeder Fehler eines Anderen ein Verbrechen. Trotzdem gut, dass sie sich die Zeit nehmen, immer wieder ausführlich auf die Fakten hinzuweisen. Ich selber komme dazu leider nicht mehr. Und vielleicht wird es ja bald nicht mehr nötig sein….?

      • 9.3.2
        Annaconda

        Ja Herr Bauer,man wird manchmal mürbe und hat den Eindruck,viele lesen einfach über das hinweg was nicht in ihr Bild von der „schönen Revolution“ passt.Für mich sind Verbrecher eben nur Verbrecher ,ob links oder rechts,da mache ich keinen Unterschied.Und auch ich hoffe,dass es bald nicht mehr nötig ist weil irgendwann die Wahrheit nicht mehr zu vertuschen ist..Es wird dann wieder Viele geben,die dann nichts gesehen,gehört und gewusst haben.Das gab es ja schon des öfteren in der Geschichte und jeder denke ich trägt eine Verantwortung Misstände aufzudecken und anzugehen.Wenn man immer nur konform ist, darf man sich über die Konsequenzen nicht beschweren.Schönen Abend noch.

  10. 10
    Werner

    @damit kann man einfache leute immer wieder beeindrucken.

    Sie sind das lebende Beispiel dafür.

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