Kuba: Anklage nach Berichterstattung über Cholera und Dengue-Fieber

Der in Havannas berüchtigtem Gefängnis Combinado del Este inhaftierte Journalist Calixto Martínez Arias ist seit elf Tagen im Hungerstreik. Wegen seiner Artikel für die regimekritische Presseagentur „Hablemos Press“ wurde Martinez Arias wegen „Missachtung der Autoritäten“ angeklagt. Mit seinem Hungerstreik protestiert er gegen den Zwang, Sträflingskleidung zu tragen, da er keine kriminellen Handlungen begangen hat, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) und mehrere staatlich nicht kontrollierte kubanische Medien.

Roberto de Jesús Guerra, Direktor von „Hablemos Press“ und Mitbegründer der IGFM-Arbeitsgruppe auf Kuba, zeigt sich besorgt um Martínez Arias’ Gesundheit. Neben den üblichen Gefahren eines Hungerstreiks befürchtet er Übergriffe durch von der Gefängnisadministration aufgewiegelte Mithäftlinge. Kubanischen Gefängnisbehörden würden Belohnungen – wie z.B. Familienbesuche – für wegen krimineller Delikte inhaftierte Gefangene in Aussicht stellen, die gegen hungerstreikende politische Gefangene mit Gewalt vorgehen.

Agenturleiter und Angehörige sollen ins Exil gehen
Der Direktor von „Hablemos Press“, Roberto de Jesús Guerra, wurde wegen regimekritischer Berichterstattung am 1. November ebenfalls festgenommen. Nach einem 10-stündigen Verhör kam er wieder frei. In der Zwischenzeit drohten Regierungsbeamte seiner Familie laut der IGFM an, dass sie noch „eine Überraschung erleben“ würde, wenn sie das Land verlassen werde.

Castro-Regime fürchtet öffentliche Warnung vor Dengue-Fieber und Cholera
Wie die IGFM erläutert, wurde Calixto Martínez Arias am 16. September 2012 festgenommen und offiziell wegen „staatsfeindlicher Hetze“ angeklagt. Er hatte, wie verschiedene staatlich nicht kontrollierte Medien, über Fälle von Dengue-Fieber und Cholera auf Kuba berichtet. Vertreter der kubanischen Regierung und Behörden spielten sowohl die Gefahr einer Cholera-Epidemie als auch die Fälle von Dengue-Fieber zunächst herunterund gingen mit Repressalien gegen Ärzte und Journalisten vor, die die Bevölkerung warnen wollten. Sollte Arias verurteilt werden, drohen ihm nach Angabe seines Anwalts bis zu drei Jahren Haft.

IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin verurteilt Arias´ Inhaftierung als „massiven Angriff auf die Pressefreiheit“: Einen kritischen Journalisten wegen „Missachtung der Autoritäten“ anzuklagen veranschaulicht die stalinistischen Methoden und Vorgehensweise der Castro-Diktatur. Auch in der ehemaligen DDR hätten die Stützen des SED-Regimes Andersdenkende bei einem derartigen „Delikt“ wegen „staatsfeindliche Hetze“ verfolgt. Calixto Martínez Arias wurde verhaftet, nur weil er die kubanische Bevölkerung vor Ansteckungen warnen wollte. Sollte ihm im Gefängnis etwas zustoßen, trägt das Castro-Regime dafür die volle Verantwortung“, so Lessenthin weiter.