Peña Nieto neuer Präsident von Mexiko

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Datum: 01. Dezember 2012
Uhrzeit: 11:42 Uhr
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Autor: Redaktion
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► Linkskandidat Andrés Manuel López Obrador deutlich besiegt

Mexiko hat einen neuen Präsidenten. Um Mitternacht Ortszeit hat der scheidende Amtsinhaber Felipe Calderón im Nationalpalast von Mexiko-Stadt das Amt an seinen Nachfolger Enrique Peña Nieto (46) übergeben. Der frühere Gouverneur des bevölkerungsreichsten Bundesstaates México hatte die Wahl zum Staatsoberhaupt am 1. Juli mit 38,1 Prozent der Stimmen deutlich vor Linkskandidat Andrés Manuel López Obrador gewonnen. Dieser erhielt nach Angaben der Wahlkommission 31,6 Prozent und wollte seine klare Niederlage zuerst nicht anerkennen.

Nieto war bei seinem Wahlkampf vom größten mexikanischen Fernsehsender Televisa unterstützt worden. Teile der Bevölkerung demonstrierten gegen seine Kandidatur und warfen ihm Korruption vor. Dennoch gewann der aus einer einflussreichen Politikerfamilie stammende Betriebswirtschaftler die Wahl gegen Obrador. Dies trotz einer auf Klage Obradors durchgeführten Neuauszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen wegen des Verdachts der Wahlmanipulation.

Das neue Staatsoberhaupt tritt ein schweres Erbe an. Nieto gab bereits während seines Wahlkampfes bekannt, dass er dem blutigen Drogenkrieg ein Ende setzen und die Gewaltkriminalität im Land eindämmen will. Seit 2007 starben in Mexiko mehr als 60.000 Menschen im Drogenkrieg, darunter viele Zivilisten (Angaben NGOs). Zu den weiteren Prioritäten des neuen Präsidenten gehören Strukturreformen wie die Flexibilisierung der Arbeit und Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit.

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