Brasiliens Unternehmer besorgt über Situation in Venezuela

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Datum: 08. Januar 2013
Uhrzeit: 16:24 Uhr
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Autor: Redaktion
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► Ausschluss aus dem Mercosur befürchtet

Der Sektor privater brasilianischer Unternehmen hat sich am Dienstag (7.) besorgt über die Situation im Nachbarland Venezuela gezeigt. In einem Interview wies Rubens Barbosa, Präsident des Handelsausschusses des Bundesverbandes der Arbeitgeber von São Paulo (FIESP) darauf hin, dass der aktuellen Interpretierung der venezolanischen Verfassung durch Vizepräsident Nicolás Maduro und Diosdado Cabello (Präsident der Nationalversammlung) „möglicherweise“ die rechtliche Rückendeckung fehlt.

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Barbosa begründet seine Besorgnis damit, dass Venezuela nun ein Mitglied des Mercosur (Gemeinsamer Markt Südamerikas) ist. Er vergleicht die aktuelle Situation mit der von Paraguay vor wenigen Monaten. „Sollte Chavez nicht wie in der Verfassung vorgesehen am 10. Januar für eine weitere Amtszeit vereidigt werden, könnte wie bei Paraguay die demokratische Klausel des Blocks greifen und Venezuela aus dem Staatenbund suspendiert werden“, befürchtet Barbosa. Paraguay ist im Juni 2012 infolge der Ereignisse um die Absetzung des Staatspräsidenten Fernando Lugo vorübergehend bis zu den Neuwahlen im April 2013 suspendiert worden.

Am 15. Juni 2012 kam es in Curuguaty im Departament Canindeyú zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Polizisten und Landbesetzern mit mindestens 17 Toten, darunter sechs Polizisten. Lugo wurde für den Zwischenfall politisch verantwortlich gemacht, woraufhin die Abgeordnetenkammer am 21. Juni 2012 eine Amtsenthebungsklage einreichte. Der Senat Paraguays stimmte nur einen Tag später mit 39:4 Stimmen der Amtsenthebung zu.

Die Organisation Amerikanischer Staaten kritisierte das Amtsenthebungsverfahren als „etwas übereilt“, ein Sprecher der Union Südamerikanischer Nationen betrachtete die Vorgänge als eine Bedrohung der demokratischen Ordnung.

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