Oberster Gerichtshof Venezuelas billigt spätere Vereidigung von Chávez

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Datum: 09. Januar 2013
Uhrzeit: 16:07 Uhr
Leserecho: 15 Kommentare
Autor: Redaktion
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► Erwartungsgemäße Entscheidung

Erwartungsgemäß hat der Oberste Gerichtshof Venezuelas (TSJ) am Mittwoch (8.) entschieden, dass Präsident Hugo Chávez zu einem späteren Zeitpunkt vereidigt werden kann. Ebenso ist das von Chavistas besetzte Gericht der Auffassung, dass es keine Gründe für die Einberufung einer medizinischen Untersuchungskommission gebe. Diese sollte den Gesundheitszustand des 58-jährigen Staatsoberhauptes überprüfen, der sich seit knapp vier Wochen auf Kuba von einer Krebsoperation erholt.

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Venezuelas krebskranker Staatspräsident Hugo Chávez wird am Donnerstag (10.) nicht zum Amtsantritt nach Caracas reisen können. Das teilte Vize-Präsident Nicolás Maduro am Dienstag in einem Schreiben an die Nationalversammlung mit.

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Kommentarbereich

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  1. 1
    Annaconda

    Es gibt kein Klopapier mehr in Venezuela,deshalb reinigen sich alle ,auch der von Chavistas besetzte „Oberste Gerichtshof“ den Wertesten mit der Verfassung des Landes.Das einzige Objektiv ist die Machterhaltung der korrupten Verbrecherbande um Chavez,mehr nicht.Alle Institutionen u.a auch das Militär stehen nicht im Dienste des Landes und seiner Bürger,sondern sind allein Instrument der Regierungspartei PSUV(Para Saquear Unido a Venezuela)für deren persönlichen Interessen.Que asco….14 Jahre Schmierenkomödie ohne Ende.

  2. 2
    pandora

    Was zu erwarten war !!!
    Sie sind alle nur noch títeres / Marionetten …

  3. 3
    Der Bettler

    Der erholt sich nicht,sondern wird am Leben gehalten.Ich steig da nicht durch.
    Was bezwecken die roten Teufel samt Gerichtshof damit??? Eigentlich ist es ja gut für die Opposition,die haben dann mehr Zeit sich zu formieren für einen neuen Wahlkampf.Irgendwann ist er hin,und dann muß es Neuwahlen geben.
    Die können nicht mal die Verfassung ändern,denn Chavez ist und bleibt Präsident.

  4. 4
    Annaconda

    Mehr als Worte,Karikatur der „Präsidentin des Obersten Gerichtshofs“.!http://www.lapatilla.com/site/2013/01/09/imperdible-la-contundentes-caricaturas-sobre-el-10e/

  5. 5
    Martin Bauer

    Capriles schwallt öffentlich unerträglichen Müll zusammen. Warum tritt dieser Schwamm auf Beinen nicht in die PSUV ein und küsst Chávez’s Kadaver den Hintern? Der Kerl ist das Letzte!

    • 5.1
      Annaconda

      Soll er auf die Provokation der PSUV reagieren?Es warten schon die Volksgarde,die Nationalgarde und alle Schergen der Regierung um aus dem Putsch gegen die Verfassung einen Militärputsch zu machen.Also das Interview muss man genau anhören und nicht einzelne Sätze zusammenhangslos dahin stellen um zu einer falschen Interpretation zu kommen.Ich habe jedenfalls nicht den Eindruck dass er ein „Schwamm“ sei nur weil er nicht im gleichen Stil der Prepotenz und Kraftausdrücke der Chavistas lospoltert.Eine gewaltsame Konfrontation ist das Ziel der Chavistas und im Hintergrund der Castros.Ein Bürgerkrieg zu provozieren ist nicht logisch zumal nur eine Bande in diesem Land bewaffnet ist.Vorzuziehen ,dass das ganze Machtgeplänkel durch seine eignes Gewicht zusammen bricht ,ist vielleicht weise oder wie es andere interpretieren Schwäche??Da bin ich mir nicht 100% sicher.Aber seine Aussage war klar: der Oberste Gerichtshof hat nicht eine problematische Situation Venezuelas gelöst, sondern ein internes Problem der PSUV ohne Chavez an der Macht zu bleiben.Er sagte deutlich ,dass ab dem 10.Januar keiner der Minister,Vizepräsident etc legitim sei.Was ist daran falsch zu verstehen,das einzige was er strikt ablehnte,Leute auf die Strasse zu schicken und ins offene Messer laufen zu lassen.Die Situation ist sehr delikat, zumal die Konzentration der Macht nicht viele Wege offenlässt diesem korrupten Regime zu trotzen ohne dass es in sinnlose Gewalt eskaliert.

      • 5.1.1
        alexandro

        Danke Annakonda für Diese Antwort. Aus dem Beitrag von Herrn Bauer ist nur der Frust zu lesen den er hat , weil die Dinge nicht so laufen wie Er es sich wünscht. Man stelle sich vor Capriles würde wie Herr Bauer reagieren (herr Capriles weis, warum er nach dem Telefonat mit Chavez die Präsidenten-wahl akzeptiert hat) der unvermeidlichen Auseinandersetzung hat Capriles zumindest militärisch nichts entgegen zu setzen. Ich wünsche dem Land und den Bewohnern,auch Herrn Bauer, das es nicht zum Bürgerkrieg kommt

      • 5.1.2
        Martin Bauer

        Capriles hätte schon die Wahlen vom 7. Oktober nicht anerkennen dürfen. Feige den Schwanz einzuziehen, hilft zu aller letzt. Dafür hat das Volk nicht sein Vertrauen in ihn gesetzt.

        Inzwischen ist Chávez‘ Amtszeit abgelaufen. Venezuela hat keine Regierung mehr. Dafür sitzt eine Bande von Putschisten am Ruder. Die Opposition hatte lange genug Zeit, sich auf diesen Tag vorzubereiten. Über lauwarme Worte von der Opposition lachen die Chavista nur. DAMIT haben sie gerechnet, nicht mit Männern, die handeln. Der Erfolg gibt ihnen wieder mal Recht!

        In wie weit Gewalt gegen diese absolut illegale „Regierung“ sinnlos wäre, hinge von deren Ergebnis und Preis ab. Es wird ohne Gewalt nicht gehen, sie werden ohne empfindliche Prügel niemals das Feld räumen. Auch wenn man gegen deren militärische Mittel direkt vielleicht nicht gewinnen kann, so kann man sie zumindest vor der Weltöffentlichkeit unübersehbar demaskieren, damit sie als das betrachtet und behandelt werden, was sie sind. Noch immer gelten diese Verbrecher bei fast allen Regierungen der Welt als legitim und gesellschaftsfähig.

    • 5.2
      gerda mueller

      wo der martin bauer recht hat, da hat er recht!
      ich für meinen teil denke, dass capriles nach dem wahlkampf der dampf zum weiterkämpfen ausgung. die opposition ist ja nach wie vor zerstritten wie nie und capriles hat lieber den spatz (cuverneurposten) in der hand als die taube auf dem dach von miraflores, wo er dann ausser kaken nicht viel merh unternehmen könnte.

      • 5.2.1
        Annaconda

        Ich denke Capriles wusste auch schon wie viele Anderen,dass Chavez die ganze Trickserei nicht mehr lange nützt.Er hat ihm ja dann ganz ironisch gewünscht seinen Sieg zu geniessen.Und in der Tat,nach dem 7.Okt ist er nur noch paarmal in der Öffentlichkeit aufgetaucht und dann zusammengesunken.Hättet es was gebracht zu Protestmärschen aufzurufen?Es ist einfach zu Widerstand aufzurufen, aber wer will sein Leben riskieren um gegen ein marodes System zu kämpfen?Es ist mir klar,das diese Verbrecherbande nicht freiwillig loslässt,aber was ist konkret zu tun ,wenn über Wahlen und Proteste (die Oberste Instanz ist der TSJ und der ist von der PSUV kontrolliert)denen nicht beizukommen ist?

      • 5.2.2
        Martin Bauer

        Tut mir leid, Annaconda, aber diese fast fatalistische Einstellung kann ich nicht teilen. Damit hätte man in der Vergangenheit weder Hitler, noch Ceausescu, noch Gaddafi oder die SED Bande aus den Sesseln ihrer Macht gejagt. Um Chávez selber geht es längst nicht mehr. Er ist entweder schon tot oder wird es bald sein. Hinter seiner roten Verbrecherbande aber stehen Kräfte, die Venezuela zu einem zweiten, deutlich mächtigeren Stützpunkt eines neuen kommunistischen Weltimperiums ausbauen möchten, als es Kuba sein kann oder könnte. Es geht für die Welt und die Menschheit um sehr viel mehr, als um die armseligen Wichte, die in Venezuela rote Mützen tragen. Hier ist jeder Widerstand gefragt, auch wenn er persönliche Opfer fordert. Ein Spitzenpolitiker, der dazu nicht bereit ist, sollte sich einen friedlichen Schreibtischposten suchen, aber nicht um das Vertrauen des Volkes als dessen potentieller Präsident werben.

      • 5.2.3
        alexandro

        Er hat recht wo er recht hat (Herr Bauer) aber mit dem was er hier von sich gibt hat er nicht Recht.Ich habe an anderer Stelle Schon darüber geschrieben. Für seinen Frust über die jetzige Situation habe ich volles Verständnis, den hat wohl jeder dem an diesem Land etwas liegt. Seine Reaktionen sind für mich zumindest total unverständlich, den Oppositionsführer zu beschimpfen weil er nicht zur tätlichen Auseinandersetzung aufruft,eine andere Möglichkeit gibt es aus meiner SICHT MOMENTAN nicht. Capriles sieht seine Chanchen in der Zukunft, den die Roten, wenn sie so weitermachen arbeiten für Ihn . Übrigens, Adolf hat sich selbst erledigt nicht weil er Selbstmord begangen hat sondern durch sein Handeln, das ihn letztlich in diese Situation gebracht hat.Ich gehöre noch zu dieser Generation, die ihn ertragen musste.Ein aufgeklärtes Volk hat Jahre gebraucht, bis sich Widerstand regte. Denen die sich schwer tun den Venezulaner zu verstehen,empfehle ich Humbolds-Tagebücher zu lesen, seine Einschätzung über dieses Volk sind meines Erachtens heute noch gültig. Der Dialog mit Simon vor 200 Jahren über die Demokratifähigkeit des Volkes ist auch heute noch interesant

      • 5.2.4
        Martin Bauer

        Ich habe nicht gesagt, dass ich von Capriles erwarte, dass er, wozu auch immer, aufruft. Aber einen Militärputsch sollte er beim Namen nennen, anstatt ihn zu verharmlosen und abzuwiegeln.

        Für Frust habe ich zur Zeit gar keinen Gedanken frei. Dazu bin ich denn doch zu sehr mit meinem eigenen Leben und Problemen beschäftigt und zum Glück nicht abhängig von den Launen roter Verbrecher.

      • 5.2.5
        Annaconda

        Ich denke nicht ,dass es fatalitisch ist noch ein bisschen Geduld zu haben und der Ton von Capriles hat sich deutlich die letzten Tage verschärft.Er hat klar gesagt, dass ab dem 10.1 nur eine de facto Regierung am Ruder ist,welche er nicht anerkennt.Darufhin wurde er ja sofort von Maduro angegriffen und bedroht.Manchmal glaube ich,hat er eine Ausdrucksweise,welche nicht sofort rüberkommt,für mich aber ist sie klar.Die Zeit arbeitet gegen die „Putschisten“ und er hat ja klar gesagt,jetzt könnten sie ja das Theater beenden und endlich mal anfangen die Probleme des Landes zu lösen.Mit einer nicht zu umgehenden Abwertung,mit grassen Preissteigerungen,drastischen Kürzungen im sozialen Sektor,notwendige Erhöhung des Benzinpreises sind sie die nächsten Monate wohl gezwungen eine Reihe unpopulärer Massnahmen durchzuführen.Es sei denn sie verschulden sich weiter bei den Chinesen und verkaufen PDVSA an sie.Selbst der grösste Ingorant, so hoffe ich muss dann die Augen öffnen und erkennen das der Traum vom Sozialismus zum Albtraum verkommen ist.Das wird der Moment sein einzuhaken….übrigens wurde für den 23.Januar zu Protestmärschen gegen die Entscheidung des TSJ aufgerufen,bis dahin ist den emotionell aufgeblasenen Chavistas etwas die Luft abgegangen.Diese ganze Schmierenkomödie kostet Unsummen von Geld ,welches paradoxerweise grösstenteils aus den USA kommt(Petrodollars),also würden diese ihre Erdölimporte aus Venezuela einstellen,wie wäre diese inmense Korruption noch finanzierbar? Und die Liebe der meisten Unterstützer von Chavez und seinem ilegalem Hofstaat, dauert nur so lange der Geldhahn fliesst.Ich weiss zu welchem radikalen Sinneswandel viele fähig sind ,wenn nichts mehr zu holen ist.Ein Problem ist die uneingeschränkte Macht, welche viele Narcomilitärs durch Chavez erhalten haben, da sind astronomische Summen zum Zwecke der Korruption ins Heer geflossen.

  6. 6
    Martin Bauer

    Ich habe lebenslange Erfahrung im Umgang mit Kommunisten, Capriles nur eine eine sehr kurze. Nach meiner Erfahrung verstehen die nur eine einzige Sprache: Ein Schlag oder Schuss mitten auf den Gong. Danach kann man vielleicht noch fragen, wie es ihnen geht. Alles Andere wäre weltfremd. Diplomatie und Diskussionen funktionieren mit denen nicht. Mit einem Blutegel könnte man nicht erfolgloser verhandeln.

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