Lateinamerika: Staats­sekre­tär Beerfeltz auf Kuba eingetroffen

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Datum: 06. Juni 2013
Uhrzeit: 13:53 Uhr
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Autor: Redaktion
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► In­stru­men­te der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit vor­­stel­len

Staats­sekre­tär Hans-Jürgen Beerfeltz ist am Mittwoch (5.) zum Auftakt seiner Latein­amerika-Reise auf Kuba ein­ge­trof­fen. Sein Besuch ist der erste eines Lei­tungs­mit­glie­des des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seit 10 Jahren – ebenso lange, seit 2003, be­steht keine staat­liche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Kuba mehr. Beerfeltz reist am Freitag weiter nach Costa Rica. Sein Besuch in dem – neben Panama – am weitesten ent­wickelten Land Zentral­amerikas widmet sich the­ma­tisch vor allem dem Bereich er­neuer­bare Energien. Vor­ge­se­hen sind dort neben der Be­sich­ti­gung von Pro­jek­ten der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit politische Ge­sprä­che mit Außen­minister Castillo und Vize-Umwelt­ministerin Guzmán; außer­dem stehen Treffen mit der costa­ri­ca­ni­schen und deutschen Wirt­schaft auf dem Pro­gramm. Letzte Station der Reise wird am kom­men­den Montag Mexiko sein.

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Ziel der Reise ist es, der ku­ba­ni­schen Seite die In­stru­men­te der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit vor­zu­stel­len und für die Zukunft Mög­lich­kei­ten einer Wieder­auf­nah­me der Ko­ope­ra­tion aus­zu­lo­ten. Hierzu er­öff­net der Staats­sekre­tär am Nach­mittag (deutscher Zeit) einen deutsch-kubanischen Workshop, der auch dazu dient, sich über die Vor­stel­lun­gen und Er­war­tun­gen der Kubaner in Bezug auf eine mög­liche Zu­sam­men­ar­beit aus­zu­tauschen.

Beerfeltz erklärte im Vorfeld: „Kuba bewegt sich – und bemüht sich um Re­for­men. Diesen Weg sollte das Land un­be­dingt zügig und kraft­voll weiter­ver­fol­gen. Denn nach­hal­ti­ges Wirt­schafts­wachs­tum lässt sich nur er­rei­chen, wenn Kuba sich auch für die Privat­wirt­schaft öffnet und ein in­ves­ti­tions­freund­li­ches Umfeld bietet. Ein erster, wichtiger Schritt in diese Rich­tung wäre die an­ge­kün­dig­te No­vel­lie­rung des Gesetzes über aus­län­di­sche In­ves­ti­tio­nen. Diese wirt­schaft­lichen Re­for­men sind aber nicht zu trennen von einer Er­neu­er­ung im Innern der Ge­sell­schaft: Fort­schrit­te in Fragen der Men­schen­rech­te und im Umgang mit der Zivil­ge­sell­schaft sind ebenso drän­gen­de He­raus­for­de­run­gen.“

Diese Themen werden auch in den politischen Gesprächen des Staatssekretärs eine zentrale Rolle spielen. Beerfeltz trifft sowohl den Staats­sekre­tär im Außenministerium, Rogelio Sierra, als auch den Staats­sekre­tär im Ministerium für Außenhandel- und Auslandsinvestitionen, Orlando Hernández Guillén.

Daneben wird sich Beerfeltz über die Ak­ti­vi­tä­ten der in Kuba tä­ti­gen Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen in­for­mie­ren und ein Land­wirt­schafts­projekt der Welt­hunger­hilfe besuchen.

Die letzten politischen Gespräche mit dem BMZ hatte vor fast genau zehn Jahren der da­ma­lige Staats­sekre­tär Erich Stather geführt. Kurz danach ver­zich­tete Kuba, nach EU-Kritik an der Men­schen­rechts­si­tu­a­tion in Kuba, ein­seitig auf die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit der EU und ihren Mit­glieds­staaten. Die meisten Staaten der EU haben aber mittler­weile ihre Ko­ope­ra­tion mit Kuba wieder auf­ge­nom­men. Die EU ver­han­delt zur­zeit mit ihren Mit­glieds­staaten über ein Mandat der Kom­mis­sion für ein um­fas­sen­des Ab­kom­men, welches ein breites Spektrum von Politik­be­rei­chen um­fas­sen soll, darunter auch die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit.

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