Proteste in Brasilien: Vorboten eines „Lateinamerikanischen Frühlings“?

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Datum: 26. Juni 2013
Uhrzeit: 11:00 Uhr
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Autor: Redaktion
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► Umfang und Auswirkungen noch nicht abzusehen

Die Revolten in Brasilien sind der erste regionale Ausdruck einer Form des Protestes und erinnern an den Beginn des „Arabischen Frühlings“. Auslöser war damals der tunesische Gemüsehändler Mohamed Bouazizi, dessen Selbstverbrennung am 17. Dezember 2010 in Sidi Bouzid unmittelbarer Auslöser der Revolution in Tunesien 2010/2011 war, die zum Sturz von Präsident Zine el-Abidine Ben Ali nach 23 Jahren Herrschaft führte. Dies war der Start einer weltweite Bewegung, deren Umfang noch nicht abzusehen ist.

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Trotz der Unterschiede haben alle diese Bewegungen gemeinsame Merkmale mit Bezug auf traditionelle Formen des Protests. Demonstranten in Brasilien und Chile (Studentenproteste) sind meist sehr junge Menschen ohne Parteizugehörigkeit, verknüpft über die sozialen Netzwerke. Sie haben sich für den Kampf auf der Straße entschieden – ohne Richtlinien und fern jeder politischen Organisation.

Diese Beschreibung passt perfekt auf den „empörten Brasilianer“. Eine von „Datafolha“ unter den Demonstranten durchgeführte Befragung ergab, dass 77% von ihnen einen Hochschulabschluss besitzen und 53 Prozent unter 25 Jahre sind.

Die Demonstrationen, ohne die ursprüngliche Beteiligung politischer Parteien, wurden fast ausschließlich über das Internet einberufen. Die Proteste begannen Anfang Juni in São Paulo, nachdem eine „geringfügige“ Verteuerung der Bus-, Bahn-und U-Bahn- Tickets beschlossen wurde. Die Ankündigung fiel mit dem Beginn des Confed-Cups zusammen, ein sportliches Großereignis für Brasilien und im Focus der ganzen Welt.

Die Milliardenausgaben zur Schaffung der dazu notwendigen Infrastruktur erzeugten eine wachsende Unzufriedenheit unter den Bürgern des südamerikanischen Landes, die diese Investitionen lieber in den wesentlichen öffentlichen Dienstleistungen wie Gesundheit, Bildung und Verkehr gesehen hätten. Deshalb hat die Rücknahme der Fahrpreiserhöhungen für den öffentlichen Nahverkehr in Bezug auf Unterdrückung der Proteste wenig bewirkt – die Ansprüche sind inzwischen viel höher.

Laut einer Umfrage von „IBOPE“ unterstützen rund 75 Prozent der Brasilianer die Proteste. Unter ihnen bezeichnen 77% die schlechte Infrastruktur der öffentlichen Verkehrsmittel als die Hauptursache für den Konflikt. 47% äußern ihre Unzufriedenheit mit der Politik, 32% beklagen die Korruption, 31% fordern Verbesserung in Bildung und Gesundheit und 18% sind mit der Inflation unzufrieden.

„Wir sind an der Schwelle eines Domino-Effekts. Die kollektive Empörung hat ähnliche Ausmaße wie in den Ländern der Europäischen Union und der arabischen Welt erreicht. Allerdings hat Lateinamerika seine eigene Charakteristik“, erklärt Fernando Giraldo, kolumbianischer Politologe und internationaler Berater in Fragen der Entwicklung.

Für Juan Alberto Pineda, internationaler Handelsexperte und Universitätsprofessor für Verfassungsrecht, hat das was in Brasilien passiert Auswirkungen auf die Nachbarländer. „Einige Nachbarländer Brasiliens sind mit den gleichen Problemen konfrontiert. Ich denke, es wird eine Inkubation stattfinden. Die Forderungen nach sozialer Gleichheit und der Kampf gegen Armut kann sich über die sozialen Netzwerke auf den ganzen Kontinent ausbreiten“.

„Die Bewegung wird fortgesetzt und ihre Dauer hängt davon ab, wie die Politik reagieren wird““, gab vor wenigen Tagen Luis Felipe Ponde, Professor für Philosophie an der Universität in Rio de Janeiro bekannt. Er wies darauf hin, dass die Mehrheit der Demonstranten in Brasilien aus höheren Bildungsschichten stammt. „Dieser Personenkreis akzeptiert keine Missstände und Ungerechtigkeiten“.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff gab Anzeichen für ihre Bereitschaft bei der Bewältigung des Konflikts. Sie forderte unter anderem eine Volksabstimmung für politische Reformen. Dies sind bisher allerdings nur Gesten und damit weit davon entfernt, die wachsende Skepsis bei der an Versprechungen gewöhnten Bevölkerung zu überwinden. Diese hatten in der Vergangenheit nie zu tiefgreifenden Veränderungen geführt.

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