Amteinsführung in Paraguay: Piebalgs vertritt die EU

Zur Amtsübernahme des designierten paraguayischen Präsidenten Horacio Manuel Cartes Jara am 15. August haben die Staatsoberhäupter von Argentinien, Brasilien, Chile, Uruguay und Peru ihr Kommen zugesagt. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro gilt als unerwünschte Person, da er sich bei der Absetzung des Staatspräsidenten Fernando Lugo im Juni 2012 in die inneren Angelegenheiten Paraguays eingemischt hatte. Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung und Zusammenarbeit, wird bei der Amtseinführung in der paraguayischen Hauptstadt Asunción die EU vertreten.

Nach Angaben aus Brüssel wird Piebalgs während seines Aufenthalts in Paraguay eine Bilanz der Fortschritte und Herausforderungen des Landes ziehen und über die Schwerpunkte der künftigen EU-Entwicklungszusammenarbeit diskutieren.

Hierzu erklärte der Kommissar: „Wir freuen uns, dass wir Paraguay bei einigen der entscheidendsten Reformen der vergangenen Jahre – etwa in der Bildungs- oder Sozialpolitik, auf dem Gebiet der Armutsbekämpfung oder der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen – begleitet haben. Jetzt müssen wir unseren Blick auf die Zukunft richten und sicherstellen, dass die künftige Zusammenarbeit gezielt auf die Prioritäten der Bürger Paraguays eingeht und auf den früheren Maßnahmen der EU aufbaut. Ich bin zuversichtlich, dass meine Gespräche mit der neuen Regierung in Asunción zielführend sein werden und uns den richtigen Weg aufzeigen“.

In den letzten Jahren wurden die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der EU und Paraguay intensiviert, und dies nicht nur in den Bereichen Entwicklungskooperation und Handel, sondern auch durch den Dialog zur Förderung gemeinsamer Werte und Grundsätze. Die Entsendung einer EU-Wahlbeobachungsmission zu den allgemeinen Wahlen vom 21. April 2013, bei denen Horacio Cartes zum Präsidenten und Juan Afara zum Vizepräsidenten gewählt wurden, sowie die erstmalige Ernennung eines Leiters der EU-Delegation in Asunción bezeugen den Wunsch der EU, ihre Beziehungen mit Paraguay zu intensivieren.

Neben der Teilnahme an den Veranstaltungen zur Amtseinführung des neuen Präsidenten und des Vizepräsidenten wird Kommissar Piebalgs auch mit Vertretern der paraguayischen Behörden und der Zivilgesellschaft zu einem Meinungsaustausch über die Herausforderungen und Prioritäten Paraguays in den kommenden Jahren zusammentreffen,. Außerdem wird er zwei von der EU finanzierte Entwicklungsprojekte in den Bereichen Bildung und soziale Entwicklung, beides Schwerpunkte der EU-Unterstützung für Paraguay, besuchen.