Nicaragua: EU bekräftigt Engagement für nachhaltige Entwicklung

Im Rahmen der neuen Programmierung für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Nicaragua im Zeitraum 2014-2020 besucht EU-Kommissar Andris Piebalgs am 6. und 7. Oktober das zentralamerikanische Land. Der Besuch findet eine Woche nach der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen EU, Weltbank und der Regierung Nicaraguas zur Umsetzung des Förderprogramms für den Bildungssektor (Programa de Apoyo al Sector Educación en Nicaragua, PROSEN) statt. Dieses neue Projekt kommt 551.000 Schülern zugute und zählt zu den wichtigsten in der Programmierung für die Zusammenarbeit 2007-2013 vorgesehenen Maßnahmen. Insgesamt stellt die EU 32 Millionen EUR für PROSEN bereit.

Der Schwerpunkt der gemeinsam mit der Regierung Nicaraguas festgelegten Strategie für die Zusammenarbeit mit der EU in den kommenden Jahren liegt auf den Sektoren Bildung, Entwicklung von Wirtschaft und Handel sowie Anpassung an den Klimawandel. Insgesamt beabsichtigt die EU, rund 204 Millionen EUR bereitzustellen, vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates.

„Ich freue mich, dass mein erster Besuch in Nicaragua im Rahmen der Festlegung eines neuen Kooperationszyklus stattfindet, dessen Strategie unter Beteiligung von Regierung und Schlüsselsektoren Nicaraguas festgelegt wurde. Gemeinsam stellen wir uns der Herausforderung, die Wirkung unserer Maßnahmen zu steigern und uns dabei auf die Sektoren zu konzentrieren, in denen die Bevölkerung am meisten unserer Unterstützung bedarf“, erklärte Piebalgs.

Neben einem möglichen Treffen mit dem Präsidenten Nicaraguas, Daniel Ortega, plant Kommissar Piebalgs den Besuch des Kriminaltechnischen Labors der Nationalpolizei, das von der EU im Wege eines Projekts zur Verbesserung des Zugangs zu den Strafgerichten ausgestattet wurde. Kommissar Piebalgs wird bei dieser Gelegenheit die Finanzierungsvereinbarung für das Projekt „Prävention und Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Drogenhandel (Prevención y Control del Crimen organizado y Tráfico de Drogas)“ unterzeichnen.

Des Weiteren steht das Projekt „Ruta Colonial y de los Volcanes“ auf der Besuchsliste von Kommissar Piebalgs, für das Mittel in Höhe von mehr als acht Millionen EUR vorgesehen sind (davon sieben Millionen EUR aus EU-Mitteln) und das der Unterstützung von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen dient. Geplant sind ferner bilaterale Treffen von Kommissar Piebalgs mit hochrangigen Vertretern der Ministerien Nicaraguas, die gemeinsam mit der EU die neue Programmierung für die Zusammenarbeit 2014-2020 durchführen.

Die bilateralen Beziehungen zwischen Nicaragua und Deutschland sind historisch gut. Neben der Deutschen Botschaft sind in Nicaragua die bilaterale Außenhandelskammer, die bilinguale Deutsche Schule, der DAAD, die GIZ, die KfW, sowie die beiden politischen Stiftungen Friedrich-Ebert und Friedrich-Naumann präsent. Seit den 80er Jahren bestehen etwa 25 Städtepartnerschaften zwischen Nicaragua und Deutschland, die einen wichtigen Beitrag zu den bilateralen Beziehungen leisten. Ferner gibt es über 20 deutsche NGOs. Geschichtlich sind sich beide Länder besonders durch die deutsche Einwanderung im 19. Jahrhundert verbunden. Bis heute ist dieser deutsche Einfluss gerade in der Kaffee-Region des nördlichen Nicaragua spürbar. Rund Tausend Deutsche leben in Nicaragua und einige Hundert Nicaraguaner in Deutschland.