Ecuadors Staatspräsident Correa will nun doch unbegrenzte Wiederwahl

In Ecuador kann sich Staatspräsident Raffael Correa nun doch damit anfreunden, unbegrenzt wiedergewählt werden zu können. Er bestätigte nun seine Unterstützung für einen Vorschlag seiner eigenen Partei „Alianza País“ hinsichtlich einer entsprechenden Verfassungsänderung.

In einer Rede an die Nation als Rückblick auf sein erstes Amtsjahr nach seiner Wiederwahl 2013 sagte der Präsident am Samstag im Parlament Quito, er werde seinen Regierungsblock auffordern, die Verfassung dahingehend zu ändern, um künftig unbeschränkte Wiederwahlen in allen öffentlichen Ämtern zu ermöglichen .

Correa hatte sich in der Vergangenheit stets gegen eine unbegrenzte Wiederwahl ausgesprochen. Seine Meinung habe er nach „gründlichem Nachdenken“ geändert. Manchmal müsse man das „kleinere Übel“ wählen, um die Stabilität der Institutionen zu gewährleisten. Daher habe er beschlossen, die Verfassungsinitiative der Abgeordneten zu unterstützen.

Ob er selbst bei den Wahlen in gut drei Jahren nochmals antreten werde, liess Correa zunächst offen. Dies hänge von seiner Partei sowie den „Voraussetzungen für die Wahlen 2017“ ab. Mehrere Abgeordnete kommentierten seine Äußerungen lautstark mit dem Wort „Wiederwahl.“

Der ehemals enge Verbündete von Venezuelas Staatschef Hugo Chávez bezeichnete sich in seiner Rede selbst als Christ, politisch links und Unterstützer des Sozialismus des 21. Jahrhunderts.

Correa war 2007 überraschend an die Macht gekommen und arbeitete daraufhin eine neue Verfassung für das kleine Land am Äquator aus. Nach deren Inkrafttreten gut ein Jahr später liess er sich nur wenig später bei regulären Wahlen im Amt bestätigen. Sein Wahlsieg in 2009 wird dabei als Beginn der ersten von momentan zwei möglichen Legislaturperioden gerechnet. 2013 gewann die Präsidentschaftswahlen für einen weiteren Zeitraum von vier Jahren und könnte damit nach geltendem Recht 2017 nicht erneut antreten.