Lateinamerika: Bundespräsident Gauck lobt stabile Demokratie in Peru

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Bundespräsident Joachim Gauck beim offiziellen Staatsbesuch in Peru (Foto: Presidencia Peru)
Datum: 22. März 2015
Uhrzeit: 12:37 Uhr
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Autor: Redaktion
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Bundespräsident Joachim Gauck befindet sich auf einer Reise durch Lateinamerika und besucht Peru und Uruguay. Am Samstag (21. März) hat er im Museum Lugar de la Memoria zur Einleitung einer Podiumsdiskussion zum Thema „Keine Zukunft ohne Vergangenheit“ anlässlich des Staatsbesuchs in Peru eine Ansprache gehalten und betont, in diesen Tagen ein Peru zu erleben, das eine lange und fordernde Strecke gemeistert hat. Nach seinen Worten ist die südamerikanische Andenrepublik zu einer stabilen Demokratie und einer dynamischen Volkswirtschaft gereift. Peru ist gelungen, Armut wirksam zu bekämpfen und den Menschen neue Hoffnung zu geben.

„Wer diesen Ort hoch über dem Meer besucht, der muss eine weite Strecke bis zum Eingangstor zurücklegen, eine weite Strecke bis zu diesem beeindruckenden Gebäude, dessen Räume künftig Geschichte und Geschichten erzählen werden. Der lange Weg zur Erinnerung – das ist durchaus symbolisch zu verstehen. Denn Erinnern und Gedenken entstehen nicht über Nacht, sie brauchen Zeit.

Ich erlebe in diesen Tagen ein Peru, das eine lange und fordernde Strecke gemeistert hat: Es ist zu einer stabilen Demokratie und einer dynamischen Volkswirtschaft gereift. Und es ist Peru gelungen, Armut wirksam zu bekämpfen und den Menschen neue Hoffnung zu geben. Das Peru von heute, es ist ein weltoffenes Land. Vor diesen Leistungen, ja, vor der gesamten Entwicklung Perus habe ich hohe Achtung. Der Ausgangspunkt für diese Entwicklung war das Ende einer Tragödie: Peru hat sich vor 15 Jahren und nach zehntausenden Opfern von dem gewaltsamen Konflikt in seinem Innern gelöst. Sie, die Bürgerinnen und Bürger Perus, gaben sich nicht auf, sondern schufen Frieden und stärkten so Ihre Demokratie. Sie riefen ein Gremium ins Leben – den Acuerdo Nacional – das die politischen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Kräfte bündelt und zusammenführt und das bis heute die wichtigsten Richtungsentscheidungen im Konsens trifft. Und Sie haben nicht gezögert, eine Wahrheits- und Versöhnungskommission einzusetzen, die die Geschehnisse der Vergangenheit beleuchten und aufklären sollte. Auf diese Weise sagten Sie „Nunca más“ – „Nie wieder“!

Gerade mit diesem letzteren Schritt sind Sie einer fundamentalen Wahrheit gefolgt, die heute unser Thema sein soll: „Keine Zukunft ohne Vergangenheit“. In diesen vier Worten liegt eine Erfahrung und eine Erkenntnis, die Peru und Deutschland verbindet. Eine so klare und einfache Botschaft – und doch so fordernd und schwierig. Jede Gesellschaft muss ihren eigenen Zugang finden, wie sie sich der Vergangenheit – ihrer Vergangenheit – erinnern will. Aber die Herausforderung, die Frage, die sich nach einer Epoche von Unrecht und Gewalt stellt, ist eben überall auf der Welt die gleiche: Wie kann ein gerechter Neuanfang gelingen?

Diese Frage ist es, die mir erlaubt, mich für einige Augenblicke meinem eigenen Land zuzuwenden: In den Jahren der nationalsozialistischen Herrschaft – im Zeichen von Angriffskrieg und deutscher Okkupation weiter Teile Europas, von Unterdrückung und Holocaust, von Niederlage und Befreiung – erlebten wir den moralischen Bankrott einer ganzen Gesellschaft. Wohl hatte es mancherorts Opposition gegen die nationalsozialistische Herrschaft gegeben, aber zu keinem Zeitpunkt einen breiten Widerstand aus der Mitte der Bevölkerung. Viele waren während jener zwölf Jahre der Diktatur zu Mitläufern geworden, etliche zu Tätern, die unermessliche Schuld auf sich geladen hatten. Nach 1945 wollten die Deutschen vergessen und neu anfangen, sie lernten erst allmählich, sich der eigenen Vergangenheit zu stellen.

Im Osten unseres geteilten Landes, in der DDR, wurden die meisten ehemaligen Nationalsozialisten aus ihren Ämtern entfernt – ob in der Verwaltung oder in der Industrie. Doch die kommunistische Herrschaftspartei benutzte die Gelegenheit auch dazu, sich ihrer politischen Gegner – darunter zahlreiche Demokraten – auf zynische Weise zu entledigen. Diese Tatsache hielt die DDR-Führung nicht davon ab, ihren Staat in den folgenden Jahrzehnten als das „bessere Deutschland“ zu bezeichnen, das vollständig mit allem Schlechten aus der Vergangenheit gebrochen habe. Die Bewohner sollten glauben, sie seien unter den „Guten“ und hätten die Geschichte hinter sich gelassen. Das wirkte entlastend. Wegen persönlicher Verstrickung und Schuld mussten sich nur wenige gerichtlich verantworten.

Im Westen Deutschlands entstand hingegen schnell eine stabile Demokratie – die Bundesrepublik war von ihrem Anbeginn an ein Rechtsstaat. Und doch schauten die Westdeutschen lieber nach vorn als zurück. Die Prozesse gegen die nationalsozialistischen Täter wurden in der frühen Bundesrepublik oft verschleppt oder endeten mit Freisprüchen. Eigene Schuld wurde in den Nachkriegsjahren relativiert, eigenes Leid stand im Vordergrund. Es gab Kontinuitäten, die man heute sicher nicht hinnehmbar fände. Vielerorts, etwa in der mittleren Ebene des öffentlichen Dienstes, behielten frühere Nationalsozialisten ihre Posten. Wer in der frühen Nachkriegszeit die Vergangenheit konsequent aufarbeiten wollte, der musste mit erheblichem Widerstand und großen Beharrungskräften rechnen.

Die Debatten um die deutsche Vergangenheit begannen schleppend und sie waren schwierig. In Westdeutschland gab es bis in die 1970er Jahre hinein eine Art innerer Spaltung in der Frage, wie mit der nationalsozialistischen Geschichte umzugehen sei. Es war damals die jüngere Generation, die nachfragte, die bohrte, die insistierte und durch diese kritische Haltung neue Anstöße gab. Und schließlich entwickelte sich daraus in der Mitte der Gesellschaft – und in allen relevanten politischen Parteien – die Überzeugung, man müsse sich der Vergangenheit schonungslos stellen, schon um sicherzugehen, dass so Furchtbares in Deutschland nie wieder geschehen möge. Erkenntnisleitend war der Gedanke, dass Geschichte nicht nur aus der Perspektive des Nationalstaates zu lesen, sondern mit den Augen der Opfer zu betrachten ist. Denn die Opfer sind es, deren Rechte mit Füßen getreten wurden.

Mit der friedlichen Revolution der Menschen im Osten unseres Landes kam auch die zweite deutsche Diktatur zu Fall. 1990 war Deutschland in Freiheit vereinigt – und wieder standen wir Deutsche vor der Frage: Wie gehen wir mit der schwierigen Vergangenheit um? Wie gelingt dieser Gesellschaft – die zwischen Ost und West doch erst noch zusammenfinden musste – ein möglichst gerechter Neuanfang?

Natürlich: Die Verbrechen des Nationalsozialismus waren anderer Dimension als jene des Kommunismus. Und doch war auch 1990 die Geschichte systematischer Unterdrückung und allgegenwärtiger Überwachung aufzuarbeiten. Sogar kalter Mord war zu verfolgen, etwa an jenen Menschen, die versucht hatten, die Mauern des Gefängnisses zu überwinden, das dieser Staat um seine Bewohner herum gebaut hatte.

Eins war beim Neuanfang wichtig: Es war die Wahrheit, die uns offen stand. Und es waren die Akten der Geheimpolizei, die vom ersten frei gewählten Parlament zugänglich gemacht wurden und uns tiefe Einblicke in die Strukturen und in die Personengeflechte des Regimes erlaubten. Ich spreche von „uns“, denn wie Sie vielleicht wissen, bin ich Ostdeutscher und habe selber mitgewirkt an der Aufarbeitung des kommunistischen Unrechts.

Aus der früheren westdeutschen Geschichte konnten wir lernen, dass nur mit Offenheit eine erfolgreiche Aufarbeitung möglich sein würde – in historischer, juristischer und politischer Hinsicht. Die juristische Aufarbeitung war schwierig. Viele ehemalige Bewohner der DDR hatten gehofft, der Rechtsstaat würde die Schuldigen bestrafen, die Mächtigen entmachten und die Entmachteten rehabilitieren. Doch der Rechtsstaat ist nicht allmächtig. Er orientiert sich an Normen und Gesetzen. Was er zu tun vermochte, hat viele enttäuscht. Von 100.000 Beschuldigten wurde nur jeder 133. verurteilt. Doch der Rechtsstaat ist nur dann stark, wenn er seinen eigenen Regeln treu bleibt. Nur das schafft Rechtssicherheit. Die strafrechtliche Verfolgung bleibt zwar unverzichtbar für die Aufarbeitung diktatorischer Vergangenheit, aber sie schafft doch nicht alleine Gerechtigkeit. Die Öffnung der Archive der Staatssicherheit hat besonders den Opfern Zugang zu Schriftgut gewährt, das die Delegitimierung der Täter erlaubte. Auch die Wissenschaft und die Medien haben erheblich zur Wahrheitsfindung beigetragen – und tun es weiterhin.

Immer wieder begegnen uns jene Stimmen, die sagen: „Warum sollen wir zurückblicken – haben wir nicht genügend Probleme im Hier und Jetzt?“ Dafür gibt es im Deutschen ein Wort: „Geschichtsvergessenheit“, das Nicht-wissen-wollen. Dem steht die Geschichtsversessenheit gegenüber – also: die obsessive Beschäftigung mit Vergangenem. Zwei – nur lautlich – sehr ähnliche Worte, die die äußeren Punkte des Spektrums im Umgang mit der Vergangenheit bezeichnen. Es ist offensichtlich, dass keine dieser beiden Richtungen eine klare und eine kluge Perspektive auf die Geschichte eröffnen, doch besonders fatal ist wohl die Tendenz, die Augen vor Geschehenem zu verschließen. Ebendies ist der Kern der deutschen Erfahrung: Nur ein gemeinsamer Wille zur Wahrheit kann jenes überdauernde und die ganze Gesellschaft umgreifende „Nie wieder“ hervorbringen, das uns davor bewahrt, Fehler und Verbrechen der Vergangenheit zu wiederholen. Nicht persönliche Schuld oder Unschuld stehen bei der Erinnerung im Zentrum – zumal nachfolgende Generationen damit wenig anfangen könnten. Nein, es geht um ein Wissen um die Schuld und damit um eine gemeinsame Verantwortung.

Um das „Nie wieder“ in die Mitte der Gesellschaft zu tragen und zu festigen, dazu braucht es Orte des Erinnerns, die uns das nötige Wissen vermitteln und die unser Verantwortungsbewusstsein schärfen. In Deutschland haben wir einige solcher Orte geschaffen, hier in Peru könnte der Lugar de la Memoria zu einem solchen Ort werden. Ein Ort des Gedenkens und ein Ort der Diskussion, der Menschen mit unterschiedlichen Perspektiven zusammenführt – sogar jene, die sonst nie im Leben miteinander gesprochen hätten. Am Ende eines solchen Gespräches können auch Meinungsunterschiede stehen. An einem Ort wie diesem zählen Austausch und Dialog mehr alles andere. So ein Ort kann es ermöglichen, dass Menschen mit ihrer Geschichte Gehör finden, Menschen, die zuvor ungehört geblieben sind. Und es kann ein Lernort sein, für junge Menschen und für all jene, die nicht selbst Zeitzeugen sind.

Übrigens stelle ich mir vor, dass sich Peruaner und Deutsche, bei allen Unterschieden ihrer jeweiligen Biographie und der nationalen Geschichte, gut über ihre Vergangenheiten austauschen könnten. In Deutschland lernten beispielsweise viele Menschen etwas über die jüngere Vergangenheit Perus, als der Film „La Teta asustada“ von Claudia Llosa vor sechs Jahren den Hauptpreis des wichtigsten deutschen Filmfestivals, der Berlinale, gewann.

So begannen wir zu lernen, welche Transformationen in einem Land Lateinamerikas eingesetzt haben. Natürlich haben wir andere Erfahrungen gemacht bei unseren zwei Übergängen von der Diktatur zur Demokratie. Die Vergangenheiten unserer Länder sind also sehr unterschiedlich, und doch: Können solche historischen Erfahrungen nicht zu einem Element einer uns verbindenden, eines Tages vielleicht gar einmal globalen Erinnerungskultur werden?

Ich begrüße es sehr, dass Peru mit der Errichtung dieser Erinnerungsstätte, die sich dem Konflikt in Ihrem Land widmen soll, einen mutigen Schritt tut und sich des sensiblen Themas annimmt. Die peruanische Regierung macht dieses Thema auch politisch sichtbar, indem sie eine Hohe Kommission eingesetzt hat, die das Projekt begleitet. Diese Kommission hat unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen und staatliche Akteure Perus an der Entwicklung des Museumskonzepts der Dauerausstellung beteiligt. Die Ergebnisse dieses Prozesses sind in Buchform erschienen und machen damit transparent, was von den Beteiligten diskutiert worden ist.

Wir spüren es an diesem Ort ganz besonders: Die Beschäftigung mit der Geschichte ist kein Selbstzweck. Unser Blick in die Vergangenheit muss mit einem Gedanken an Gegenwart und Zukunft verbunden sein. Der Vorsitzende der peruanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission, Salomón Lerner Febres, meinte eben dies, als er am 28. August 2003 den Abschlussbericht überreichte und sagte: „Die Geschichte, die hier erzählt wird, spricht von uns, von dem, was wir waren und von dem, was wir zu sein aufhören müssen. Diese Geschichte spricht von unseren Aufgaben. Diese Geschichte beginnt heute.“

Lassen Sie uns in diesem Geist miteinander diskutieren und voneinander lernen. Dem Lugar de la Memoria wünsche ich, dass – auf der Basis des erarbeiteten Konzepts und mit der anhaltenden Unterstützung durch die Regierung – seine Säle sich schon bald mit Leben füllen und dass seine Türen der breiten Öffentlichkeit offenstehen werden“, so der Bundespräsident.

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