„Amerika-Gipfel“ in Panama war ein Gipfel des Übergangs

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Historischer Handschlag zwischen Castro und Obama in Panama (Foto: WhiteHouse)
Datum: 23. April 2015
Uhrzeit: 15:06 Uhr
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Autor: Redaktion
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Der siebte Gipfel der amerikanischen Staaten in Panama war historisch. Es war der erste Gipfel ohne Hugo Chávez, der letzte mit Barack Obama, Cristina Fernández de Kirchner und mit dem Generalsekretär der OAS, José Miguel Insulza. Gleichzeitig war es der erste mit Raúl Castro. Ohne Zweifel war das zentrale Thema des Gipfels “Wohlstand durch Eigenkapital“ durch die Kristallisation der Annäherung zwischen Kuba und den USA überschattet. Bereits im Vorfeld hatten der Internationale Währungsfonds (IWF) und die CEPAL (Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik) davor gewarnt, dass Lateinamerika und der Karibik das Ende des „goldenen Jahrzehnts“ bevorstehe. Der wirtschaftliche Aufschwung/Dynamik, einhergehend mit dem Rohstoff-Boom und dem gewaltigen Energiehunger der chinesischen Volkswirtschaft, erlebt eine Phase des wirtschaftlichen Abschwungs. Dies führt zu einer Verlangsamung beim regionalen BIP-Wachstum von 4% im Zeitraum 2003 bis 2012, auf einen moderaten Faktor von 1,6% in den Jahren 2013-2016. Für ihren Teil warnen Weltbank und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme, UNDP) vor den Auswirkungen auf den sozialen Sektor. Dadurch sind auch die Erfolge der Region bei der Verringerung der Armut um fast die Hälfte in Gefahr.

US-Präsident Obama hat hinsichtlich den Veränderungen auf dem Gebiet der Anti-Drogenpolitik, einer teilweise angepassten Migrationspolitik, seiner Unterstützung für den Friedensprozess in Kolumbien und einer neuen Energiepolitik in Richtung Karibik seinen Fußabdruck in Panama hinterlassen. Das Augenmerk der Weltöffentlichkeit konzentrierte sich hauptsächlich auf das Handshake des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Kubas Staatsoberhaupt Raúl Castro. Dessen Rede war geprägt von historischen Erinnerungen und Pragmatismus, mit der er die Fehler der US-Politik betonte, aber Obama von aller Schuld freisprach.

Der große Verlierer des Gipfels war Venezuelas Präsident Maduro. Er scheiterte mir seiner geplanten Beabsichtigung einer „Venezolanisierung“ des Gipfels, seine Strategie der Polarisation, abzielend auf den Widerruf des Dekrets vom Obama hinsichtlich Sanktionen gegen sieben venezolanischen Beamten für die Verletzung der Menschenrechte, scheiterte ebenfalls kläglich. Der antiimperialistische Diskurs hatte nach Meinung Internationaler Bobachter nur ein Ziel: Von der Aufmerksamkeit der schweren Wirtschaftskrise in Venezuela abzulenken. Als wesentlich interessanter wurden die bilateralen Gespräche zwischen Barack Obama und dem brasilianischen Staatsoberhaupt Dilma Rousseff gewertet. Die Beziehungen zwischen Washington und Brasília waren wegen der Spionageaffäre im Jahr 2013 frostig – in der panamaischen Hauptstadt wurde ein Arbeitsbesuch von Rousseff in Washington am 30 Juni terminiert.

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