Friedensnobelpreisträger Óscar Arias: Venezuela hat aufgehört, eine Demokratie zu sein

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Die Ex-Präsidenten von Costa Rica, Óscar Arias (links) und "Lula" da Silva" (Brasilien) Foto: Ricardo Stuckert/PR - Agência Brasil
Datum: 08. Juni 2015
Uhrzeit: 17:46 Uhr
Leserecho: 2 Kommentare
Autor: Redaktion
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Im südamerikanischen Staat Venezuela gibt es keine Demokratie. Unter der Regierung von Präsident Maduro hat sich Venezuela zu einem autokratischen Staat entwickelt. Diese Meinung vertritt Óscar Rafael de Jesús Arias Sánchez, von 1986 bis 1990 sowie von 2006 bis 2010 Präsident von Costa Rica. 1987 erhielt der studierte Volkswirtschaftler/Rechtswissenschafter den Friedensnobelpreis für sein Vorgehen zur Herstellung eines dauerhaften Friedens in Mittelamerika.

„Venezuela ist ein Land, in dem eine politische Partei sämtliche demokratischen Institutionen geschwächt hat. Ebenfalls hat die Regierungspartei die Gewaltenteilung abgeschafft/beendet. Alles wird von der Exekutive kontrolliert, die Demokratie hat sich in eine Autokratie gewandelt“, so der 74-jährige in einem Interview. Er forderte die Regierungen Lateinamerikas dazu auf, „ihre Stimme gegen die Machenschaften von Präsident Maduro zu erheben“.

„Ein Demokrat stellt sich seinen Gegnern, in Venezuela landen die Regierungsgegner im Gefängnis. Für mich ist unbegreiflich, wie einige Staaten in Lateinamerika, darunter Brasilien, sich ruhig verhalten und das Vorgehen in Venezuela damit rechtfertigen. Venezuela hat einige der Grundfreiheiten, die ein demokratisches System charakterisieren (Recht auf Meinungs/Pressefreiheit und freie Wahlen), einfach abgeschafft. Wahlräte oder Gerichte sind nicht unabhängig und es ist traurig, dass die Welt diesbezüglich eine große Gleichgültigkeit zeigt. Wahlen in Venezuela sind weder demokratisch, sauber noch transparent“.

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  1. 1
    Martin Bauer

    Das trifft in etwas die Situation von 2006. Damals wären solche Stellungnahmen aus dem Ausland angebracht gewesen. Heute ist deutlich mehr erforderlich. Und das könnte mal langsam Formen annehmen, die über „sehr besorgt“ hinausgehen.

  2. 2
    Herbert Merkelbach

    Nichts gegen den Nobelpreisträger aber seine Äußerung kommt etwas spät. Das hätte er im Jahre 2000, spätestens im Jahre 2002 sagen sollen.

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