Lateinamerika: Deutschland und Mexiko intensivieren Kooperation

Deutschland und Mexiko rücken noch ein Stück näher zusammen: In Berlin tagte am 8. und 9. Juni zum ersten Mal die Binationale Kommission beider Länder. Mit diesem neuen Kooperationsformat werden die Aktivitäten und Initiativen zwischen der Bundesregierung und den mexikanischen Partnern gebündelt. Eine „Allianz für die Zukunft“ soll sie sein – die noch engere Kooperation zwischen der deutschen Bundesregierung und ihren Partnern in Mexiko. Den Vorsitz der dafür eingerichteten Binationalen Kommission führen die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und José Antonio Meade Kuribreña.

Am Dienstagvormittag (09.06.) leiteten die Außenminister das erste Plenum der Binationalen Kommission im Auswärtigen Amt und unterzeichneten die gemeinsame Absichtserklärung zu deren Einsetzung. Die Kommission hat gemeinsame Projekte in vielen Politikbereichen zum Ziel – so auch in der Umweltpolitik, im Klimaschutz und in Energiefragen. Steinmeier erklärte in der anschließenden Pressekonferenz, dass auch eine Kooperation bei der „Förderung des Rechtsstaates in Mexiko“, „Hilfe bei der strafrechtlichen Ermittlungsarbeit“ und „Zusammenarbeit in der Forensik“ vereinbart worden sei. Die Minister Steinmeier und Meade hatten sich zum Auftakt bereits am Montagabend (08.06.) zum Gespräch getroffen. Themen waren neben der bilateralem Zusammenarbeit auch die innenpolitische Situation in Mexiko und aktuelle außenpolitische Herausforderungen.

Im Anschluss reisten Außenminister Steinmeier und sein mexikanischer Amtskollege gemeinsam nach Brüssel weiter, um dort am Dienstagnachmittag (09.06.) am Außenministertreffen der Europäischen Union mit den Staaten der CELAC (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten) teilzunehmen. Steinmeier drückte auch seine Freude darüber aus, dass Mexiko sich „neu entschlossen“ habe, eine stärkere Rolle in den Vereinten Nationen zu übernehmen. Es sei wichtig, dass Mexiko in seiner Region ein „Stabilitätsanker ist und bleibt“.