Brasilien: Bundesrechnungshof gewährt Rousseff Fristverlängerung

Das südamerikanische Land Brasilien wird nicht nur vom größten Korruptionsskandal in seiner Geschichte erschüttert. Fast gänzlich unbeachtet muss sich Präsidentin Dilma Rousseff auch vor dem brasilianischen Bundesrechnungshof TCU verantworten. Ihr wird vorgeworfen, Haushaltsdaten ihrer ersten Amtszeit (2011-2014 geschönt und dadurch Bilanzen manipuliert zu haben. Die externe Finanzkontrolle hat Rousseff am Mittwoch (12.) zusätzliche 15 Tage Zeit eingeräumt, um ihr Verhalten zu rechtfertigen. In diesem Monat hatte das Staatsoberhaupt bereits eine 110-seitige Antwort auf die Anschuldigungen vorgelegt, die als nicht ausreichend bezeichnet wurden. Sollte Rousseff wegen Verstoßes gegen das Gesetz der verantwortungsvollen Finanzpolitik des Landes für schuldig befunden werden, wäre der Weg für ihre Amtsenthebung geebnet.

Die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit einem Vierteljahrhundert. Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat das Land nicht fit gemacht für die Gegenwart der globalisierten Welt. Nachdem bereits im Frühjahr weit über eine Million Menschen gegen die politische Führung um die sozialistische Staatschefin auf die Straße gingen, sind für Sonntag (16.) erneute Massenproteste in Dutzenden Städten angekündigt.