Brasilien: Präsident des Senats schlägt Austritt aus dem Mercosur vor

MERCOSUL1

Innerhalb des Staatenbundes herrschen traditionelle Rivalitäten (Foto: Archiv)
Datum: 14. August 2015
Uhrzeit: 16:04 Uhr
Leserecho: 1 Kommentar
Autor: Redaktion
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Brasiliens Wirtschaft dümpelt vor sich hin und braucht dringend neue Impulse. Die Regierung der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas will deshalb so schnell wie möglich ein Handelsabkommen mit der Europäischen Union schließen – zur Not auch ohne seine regionalen Partner. Der Mercosur (Gemeinsamer Markt Südamerikas) ist Brasília schon längst zu klein geworden. Der Staatenbund, zu dem auch die Nachbarn Argentinien, Paraguay, Uruguay und Venezuela gehören, ist ein protektionistischer Wirtschaftsraum. Selbst innerhalb des „Mercado Comum do Sul“ existieren zahlreiche Handelsbeschränkungen, auf den Treffen werden meist stundenlange Phrasen gehalten, Bolívar sowie Chávez als Vorbilder gepriesen. Auf den Gipfeltreffen wird stets Einigkeit gepredigt – auch wenn man politisch weit auseinander liegt. Ökonomen sind sich einig, dass die Zukunft der Region eher bei der am 6. Juni 2012 gegründeten Pazifik-Allianz (Alianza del Pacífico) liegt. Am Donnerstag (13.) hat Renan Calheiros, Präsident des brasilianischen Senats, der Regierung vorgeschlagen, die Mitgliedschaft im Mercosur zu beenden. Dadurch wäre Brasilien endlich frei und könnte Handelsabkommen verhandeln, mit wem es wolle.

Mitgliedern des Mercosur ist es untersagt, mit Drittstaaten bilaterale Freihandelsabkommen abzuschließen. Dies führte in der Vergangenheit bereits in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen, aus dem Staatenbund wieder auszutreten. Calheiros übergab ein Dokument an Finanzminister Joaquim Levy mit der Forderung auf Prüfung einer Beendigung der Mitgliedschaft. „Wir müssen endlich bilaterale oder multilatere Abkommen abschließen können ohne uns dabei auf die Unterstützung durch die anderen Mitglieder des Mercosur verlassen zu müssen“, lautete der Text. Calheiros kündigte an, bereits nächste Woche einen Zeitplan für die Abstimmung der Initiative vorzulegen.

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  1. 1
    Herbert Merkelbach

    Wenn, wie im Artikel betont wurde, protektionistische Schranken innerhalb dieses Wirtschaftsraumes existieren, dann muss man sich fragen, wozu taugt eigentlich der Mercosur?
    Dem Gedankengang des Herrn Calheiros kann ich nur zustimmen.

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