Korruptionsskandal Brasilien – Kuba: „Unser Mann in Havanna“

castro

"Lula" traf sich des öfteren mit Raúl Castro in Havanna (Foto: TV-Screen)
Datum: 31. August 2015
Uhrzeit: 14:40 Uhr
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Autor: Redaktion
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Seit Mai dieses Jahres ermittelt die brasilianische Justiz gegen Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva wegen des Verdachts auf mögliche internationale Einflussnahme zugunsten des Baukonzerns Odebrecht. In Brasiliens größtem Korruptionsskandal geht es unter anderem darum, dass Lula seit 2011 in Firmenflugzeugen von Odebrecht mehrfach gut dotierte Vortragsreisen nach Kuba, Dominikanische Republik, Angola und Venezuela unternommen hat. Tatsache ist, dass Odebrecht vom kommunistischen Regime in Havanna den Auftrag für den Bau eines rund 682 Millionen US-Dollar teuren Container-Terminals im Tiefseehafen Mariel, etwa 40 Kilometer westlich der kubanischen Hauptstadt, bekommen hat.

Die brasilianische Zeitung „Época“ hat Lula nun beschuldigt, sich bei einem Besuch in Havanna im Jahr 2014 mit Führungskräften von Odebrecht getroffen und dabei Darlehensgarantien mit der nationalen Bank für Entwicklung und Soziales (Banco National de Desenvolvimento Econômico e Social –BNDES) vereinbart zu haben. Unter dem Titel „Unser Mann in Havanna“ beruft sich „Época“ auf vertrauliche Dokumente diplomatischer Vertretungen. In den letzten Wochen tauchten mehrfach Vorwürfe auf, dass sich Lula nach Ausscheiden aus seinem Amt mehrfach mit ranghohen Regierungsvertretern getroffen hat und dabei mit dem beträchtlichen Gewicht seines internationalen Images Einfluss für Odebrecht genommen haben soll. Dies wäre nach brasilianischem Recht Bestechung und Machtmissbrauch.

Die Stiftung von Lula „Instituto Lula“ hat die Behauptungen von „Época“ als „beleidigend“ und „bösartig“ bezeichnet und darauf hingewiesen, dass es sich um eine „kriminelle Manipulation“ von Regierungsdokumenten handelt. „Das waren normale Aktivitäten. Der ehemalige Präsident hat bei einem Treffen mit Diplomaten staatliche Kredite an Kuba diskutiert und nichts illegales getan“, betonte Jose Chrispiniano, ein Sprecher der Stiftung.

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