Argentinien – Israel: Opposition kritisiert Kauf von Kampfflugzeugen vor Regierungswechsel

Der Nachfolger von Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner wird im südamerikanischen Land Argentinien am 22. November in einer Stichwahl bestimmt. Mit der Wahl geht eine Ära zu Ende. Nach zwölf Jahren „Kirchnerismo“ wird kein Kirchner mehr an der Spitze der drittgrößten Volkswirtschaft Lateinamerikas stehen, die Opposition geht nach Bekanntgabe der letzten Umfragen von einem Sieg des konservativen Oppositionsführers Mauricio Macri aus. Bereits vor Monaten fiel eine andere politische Entscheidung. Die aktuelle Regierung hat den Kauf von 14 Kampf-Flugzeugen „Kfir C-10 Block 60“ aus Israel beschlossen, die Flotte der in die Jahre gekommenen Mirage III soll ersetzt werden. Die Gesamtkosten für die kampfwertgesteigerte Export-Variante aus dem Staat in Vorderasien belaufen sich auf etwa 360 Millionen US-Dollar. Nach Angaben der Opposition will Präsidentin Kirchner den Deal noch vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt durchziehen, eine Abordnung der israelischen Flugzeugbaufirma „Israel Aerospace Industries“ (IAI) befindet sich demnach bereits in Argentinien.

Argentiniens linksgerichtetes Staatsoberhaupt ist schon seit Jahren bevorzugtes Ziel von Korruptionsspekulationen rund um ihre Person und ihrer Familie. In regelmäßigen Abständen wird die Präsidentin der Korruption und Geldwäsche in großem Stil beschuldigt. Wie in Brasilien und Venezuela durchsetzen Korruption, Vetternwirtschaft, Klientelismus und Feudalherrschaft den Staatsapparat von oben nach unten. Angesichts dieser Tatsachen ist es nicht verwunderlich, dass Julio Martinez, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, dieses Vorhaben von Kirchner als „verdächtig“ bezeichnet.

„Es ist klar, dass der argentinische Militärflugzeugpark veraltet ist und erneuert werden muss. Zwölf Jahre wurde nicht reagiert und nun soll diese große Investition ohne Rücksprache mit der zukünftigen Regierung innerhalb von 30 Tage durchgeboxt werden. Das alles ist sehr verdächtig und wir werden prüfen, ob die von Präsidentin Kirchner getroffene Entscheidung vor Gericht anfechtbar ist“, so Martinez. Er wies darauf hin, dass der „Kfir“ (junger Löwe) auch bei den Streitkräften von Kolumbien im Einsatz ist und es zu „konstanten“ Zwischenfällen mit dem Flugzeugtyp komme.