Brasilien: Finanzminister sorgt mit Rücktritt für Wirbel an der Börse

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Joaquim Levy (links) und Nelson Barbosa während einer Erklärung (Foto: AgenciaBrasil)
Datum: 19. Dezember 2015
Uhrzeit: 08:13 Uhr
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Brasiliens Finanzminister Joaquim Levy ist am Freitag (18.) zurückgetreten. Schon im Vorfeld haben Gerüchte über diesen Schritt an der Börse für ein Abrutschen des Bovespa-Indexes und für eine weitere Abwertung der Landeswährung gesorgt. Jetzt will die Regierung auf Nelson Barbosa setzen, der im Gegensatz zu Levy als „Softliner“ gilt.

Über Levys Rücktritt wird schon seit langem spekuliert. Er ist mit seinem harten Sparkurs zur Haushaltssanierung an allen Ecken auf Kritik gestoßen. Wäre es nach Levy gegangen, wäre der Rotstift allerdings noch stärker angesetzt worden. Doch selbst im eigenen Haus gab es immer wieder Widerstand.

So konnte Levy im November nicht verhindern, dass die Regierung den Haushaltsplan 2016 mit einem Defizit an den Kongress zur Abstimmung leitete. Im Mai setzte er sich für Sparmaßnahmen in Höhe von 80 Milliarden Reais ein. Durchgesetzt wurde der von Barbosa befürwortete Vorschlag von 69,9 Milliarden. Eine weitere Niederlage erlebte Levy vor wenigen Tagen, als die Sparvorgabe für die Bezahlung des Schuldenzinses mit 0,5 Prozent bekannt gegeben wurde, während er 0,7 Prozent verteidigt hat.

Von Wirtschaftsexperten wird der Wechsel an der Spitze des Finanzministeriums mit gemischten Gefühlen gesehen. Während Levy als Hardliner galt, wird von seinem Nachfolger ein sanfterer Sparkurs erwartet. Unterstellt wird Barbosa, ein stärkeres Eingreifen des Staates in die freie Wirtschaft zu verteidigen. Vor allem von Oppositionspolitikern wird ein Rückschritt zu der Wirtschaftspolitik befürchtet, die Brasilien in die Krise geführt hat, wie sie konstatieren. Barbosa selbst hat noch am Freitagabend bei einer Pressekonferenz angekündigt, dass sein Schwerpunkt beim Ausgleich des Haushaltes liegen werde und dies als Notwendigkeit für ein nachhaltiges Wachstum bezeichnet.

Barbosa war in Rousseffs Kabinett seit Januar Planungsminister. Zusammengearbeitet hat er bereits mit Ex-Finanzminister Guido Mantega im ersten Mandat Rousseffs. Mitgewirkt hat er unter anderem an der Ausarbeitung des Planes zur Ankurbelung der Wirtschaft (PAC), ein Investitionsprogramm, mit dem unter anderem der Bau von strukturellen Einrichtungen gefördert wird.

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