Brasilien: Vize-Präsident von Facebook in São Paulo verhaftet

Der Vizepräsident von „Facebook und Instagram Lateinamerika“, Diego Jorge Dzodan, ist am Dienstag (1. März) von einem Team der Bundespolizei in São Paulo (Itaim Bibi) verhaftet worden. Die Festnahme erfolgte durch Beamte der Polícia Federal, den Haftbefehl hatte Richter Marcel Maia Montalvão in Lagarto (Bundesstaat Sergipe) ausgestellt. In einer Erklärung gab ein Sprecher der Bundespolizei bekannt, dass Dzodan als Verantwortlicher eine gerichtliche Anordnung im Zusammenhang mit ausgetauschten Nachrichten über WhatsUpp nicht eingehalten und dadurch gegen das Gesetz zur Informationspflicht verstoßen habe (Lei de Organização Criminosa, 12.850/2013). Dzoran ist seit Juni vergangenen Jahres im Amt. WhatsApp ist ein Instant-Messaging-Dienst, der seit 2014 Facebook gehört.

Im Juni 2015 wurde erstmals offiziell bekannt, dass amerikanische Behörden die Möglichkeit haben, WhatsApp-Nachrichten mitzulesen. Vorangegangen waren Razzien der belgischen Polizei gegen mutmaßliche Terrorverdächtige, die mit Hilfe der US-Behörden identifiziert wurden, allerdings wieder freigelassen werden mussten. Ein Gericht in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo hatte im Juli 2015 die Herausgabe bestimmter Nutzerdaten verlangt, angeblich ging es um Drogenhändler, die WhatsApp benutzt haben sollen. Da Facebook nicht rechtzeitig reagiert hatte, wurde WhatsApp knapp 14 Stunden lang blockiert. Bei den Ermittlungen der Justiz gegen die organisierte Kriminalität kam es offensichtlich aber immer wieder zu Verstößen gegen den Gerichtsbeschluss.

Update, 2. März

Diego Jorge Dzodan wird in den „nächsten Stunden“ wieder freigelassen. Dies gab das Bundesgericht in Sergipe am Mittwochmorgen (Ortszeit) bekannt.