Krise in Brasilien: Mehrheit der Bevölkerung für Absetzung von Rousseff

In Brasilien gerät Präsidentin Dilma Rousseff immer stärker unter Druck. Ein Großteil der Bevölkerung glaubt, dass die Präsidentin und ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva von den Schmiergeldzahlungen beim staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras gewusst haben und nun und die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bewusst zu blockieren versuchen. Bereits im Oktober 2015 hatte ein Gericht den Haushalt 2014 für illegal erklärt. Nach Überzeugung der Richter (einstimmig) hat Rousseffs Regierung die Zahlen absichtlich manipuliert, um im Wahljahr das Ausmaß des Staatsdefizits zu verschleiern. Rousseffs erfolgreiche Wahlkämpfe in den Jahren 2010 und 2014 sollen ebenfalls mithilfe eines Schwarzgeldsystems finanziert worden sein.

Nun hat das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff auf den Weg gebracht und einen parlamentarischen Ausschuss installiert. Dieser wird entscheiden, ob der politische Prozess für das sogenannte Impeachment-Verfahren eingeleitet wird. Laut einer am Samstag (19.) veröffentlichten Umfrage des Instituts „Datafolha“ sind 68% der Brasilianer für eine Absetzung ihres Staatsoberhauptes und 27% dagegen. Die Umfrage wurde zwischen Donnerstag und Freitag durchgeführt, an der Befragung nahmen 2.794 Personen in 171 Verwaltungsbezirken teil. Die Fehlerquote liegt bei zwei Prozentpunkten.