Amtsenthebung in Brasilien: Ausschuss verfügt über Mehrheit

Das Amtsenthebungsverfahren von Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff rückt näher. Bereits am Mittwoch (6.) hat sich der Berichterstatter einer entsprechenden Sonderkommission des Abgeordnetenhauses, Jovair Arantes, mit einer Empfehlung an die Abgeordneten für die Annahme des Amtsenthebungsantrags ausgesprochen. Am 18. April wird ein Abgeordnetenplenum über die Amtsenthebung von Rousseff abstimmen. Damit der Antrag dem Senat zur letztendlichen Entscheidung vorgelegt werden kann, sind zwei Drittel der Stimmen, also 342 von 513, notwendig. Ein neue Umfrage zeigt, dass bereits sechzig Prozent der Parlamentarier bereit sind, zugunsten eines Impeachment zu stimmen.

Eine Umfrage des renommierten Instituts „Datafolha“ für die Zeitung „Folha de Sao Paulo“ (durchgeführt zwischen dem 21. März und dem 7. April) ergab, dass 308 Kongressabgeordnete für ein Amtsenthebungsverfahren stimmen werden – 34 weniger als die erforderlich 67 Prozent. 21 Prozent der Befragten gaben an, gegen den geplanten Prozess zu stimmen und 18 Prozent erklärten, dass sie sich noch nicht festlegen möchten. Gegner von Rousseff haben für den 17. April landesweite Massenproteste gegen das Staatsoberhaupt angekündigt.

Update

Nach über 12 Stunden ist am Samstagmorgen (05:00 Ortszeit) die erste Anhörung/Lesung des Ausschusses für eine Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff zu Ende gegangen. In einem TV-Interview gaben mehrere Abgeordnete bekannt, dass bereits eine Mehrheit für den Antrag vorliegt. Die Abstimmung der 65 Mitglieder ist für Montag, 11. April, geplant. Danach wird die Empfehlung dem Abgeordnetenplenum übergeben.