Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Rousseff zugestimmt – Update

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Hitzige Debatte kann live im Internet verfolgt werden (Foto: Screenshot TV)
Datum: 11. April 2016
Uhrzeit: 20:24 Uhr
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Autor: Redaktion
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Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist wegen der Wirtschaftskrise und seit den Ermittlungen im Petrobras-Korruptionsskandals stark unter Druck geraten. Seit Montagmorgen (11.) Ortszeit befasst sich eine Kommission des Abgeordnetenhauses mit der Frage, ob diese ein Impeachment von Rousseff beschließen soll. Die Kommission umfasst 65 Mitglieder, die hitzige Debatte kann live im Internet verfolgt werden. Einheiten der Polizei bereiten sich inzwischen auf Proteste in der Hauptstadt Brasília vor. Vor dem Regierungspalast „Palácio do Planalto“ soll eine zwei Meter hohe Barrikade Anti- und Pro-Regierungs-Demonstranten auseinander halten, die aktuelle Situation wird als angespannt bezeichnet.

Sollten die Kommissionsmitglieder in den nächsten Stunden einer Empfehlung zur Amtsenthebung zustimmen, wird das Abgeordnetenhaus in den nächsten Tagen abstimmen. Zur Annahme des Impeachments ist eine Zweidrittelmehrheit nötig (mindestens 342 der insgesamt 513 Abgeordneten). Wenn das Abgeordnetenhaus ein Impeachment beschließt, wird Rousseff für 180 Tage suspendiert und Vizepräsident Temer übernimmt die Macht im größten Land Lateinamerikas.

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Update

Um 20:35 Uhr Ortszeit (01:35 MESZ) hat der Sonderausschuss des Parlaments mit 38 zu 27 Stimmen einem Amtsenthebungsverfahren zugestimmt. Die Abstimmung wurde im Abendprogramm Live übertragen, nach Bekanntgabe des Ergebnisses auf der elektronischen Anzeigetafel jubelten die Abgeordneten. Das Verfahren zur Amtsenthebung des Staatsoberhauptes entspricht der in der Verfassung des südamerikanischen Landes verankerten Gesetzesdefinition 1079/1950 und wurde zum ersten Mal am 29. September 1992 angewandt. Damals stimmte der Kongress mit 441 zu 38 Stimmen für die Absetzung von Präsident Collor de Mello. Laut brasilianischer Verfassung wurden seine Amtsbefugnisse für die Dauer von 180 Tagen aufgehoben und sein Vizepräsident Itamar Franco übernahm die Amtsgeschäfte als amtierender Staatschef.

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