Polit-Zirkus in Brasilien: „Möge Gott sich dieser Nation erbarmen“

Am Sonntagabend (17.) Ortszeit hat sich das Parlament mit einer deutlichen Mehrheit für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Staatsoberhaupt Dilma Rousseff ausgesprochen. Bereits in den nächsten Tagen will sich der Senat mit dem Antrag befassen, Rousseffs politisches Ende ist eingeläutet. Das Prozedere des Impeachment ist in der Verfassung des südamerikanischen Landes verankert, die Vorgehensweise detailliert beschrieben. Bereits im Vorfeld der Abstimmung haben die Senatoren und Abgeordneten darauf hingewiesen, keine Belehrungen aus dem Ausland bezüglich dieser Vorgehensweise zu benötigen. Besonders aus Venezuela und Russland kamen kritische Stimmen (Putsch, Staatsstreich, Intervention des Imperiums), übliches Narrativ dieser Pseudo-Demokratien.

Obwohl die noch junge Demokratie einen verfassungskonformen Weg zur dringend benötigten Neuordnung der Machtverhältnisse im Land gewählt und der Druck der Bevölkerung gewirkt hat, konnte die Abstimmung nicht über das erbärmliche Bild hinwegtäuschen, das Brasiliens Politik derzeit abgibt. Das mehrstündige Parlamentsvotum für das Amtsenthebungsverfahren wurde live übertragen und glich einer Zirkus-Veranstaltung. „Möge Gott sich dieser Nation erbarmen“, lautete der Satz von Parlamentspräsident Eduardo Cunha bei dessen Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren und beschreibt trefflich die Situation im Land.

Flaggen, Fahnen für und gegen die Regierung, Beleidigungen, Buh-Rufe und Gesangseinlagen markierten die Abstimmung, die den Weg in eine „bessere Zukunft“ des Landes ebnen soll und zu einer historischen Niederlage der Regierung führte. „Ich bin Brasilianer, mit Stolz, mit Liebe, Fora Dilma – für meine Familie und mit Gott“, intonierte ein Großteil der Oppositions-Abgeordneten und sang am Ende der Abstimmung die Nationalhymne. In zahlreichen Interviews betonten die Volksvertreter, dass sie „Gott um Weisheit und Erleuchtung“ hinsichtlich ihrer Abstimmung gebeten haben und dieser sie ermutigt haben soll „zu Gunsten der Amtsenthebung zu stimmen“. Ein unabhängiger Beobachter des Szenarios brachte es auf den Punkt: „Ich sah noch nie so viel Heuchelei pro Quadratmeter“.