Krise in Brasilien: Präsidentin Rousseff soll Rücktritt in Erwägung ziehen

Bereits vor 14 Tagen hat das brasilianische Parlament den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff geebnet. Der Senat wird in der kommenden Woche entscheiden, ob ein Impeachment-Verfahren eingeleitet wird. Experten sind sich darüber einig, dass der „Ältestenrat“ am 11. oder 12. Mai Rousseff für maximal 180 Tage suspendieren wird. Die 68-Jährige hat den Zeitpunkt für einen Rücktritt verpasst, soll allerdings die Möglichkeit für Neuwahlen für den 2. Oktober dieses Jahres in Erwägung ziehen.

Am Montagnachmittag (2.) Ortszeit berichteten brasilianische Tageszeitungen und der Sender „TV Globo“, dass das Staatsoberhaupt einen Rücktritt „in Erwägung“ zieht. Dilma Rousseff war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. „Wir haben erkannt, dass die Amtsenthebung bereits eine beschlosse Sache ist und sind deshalb aktuell dabei, eine Alternative zu finden. Umfragen belegen, dass die Bevölkerung Neuwahlen will und in unserer Partei gibt es diesbezüglich wachsende Unterstützung“, zitiert „OGlobo“ Senator Paulo Paim von der regierenden Arbeiterpartei ((PT-RS).

Aktuell gilt es allerdings als sicher, dass die PT dafür (Neuwahlen) nicht genug Stimmen im Kongress hat . Dazu wäre die Unterstützung von 308 Stimmen der Abgeordneten und von 49 Senatoren erforderlich.