Handelsbeziehungen: Startschuss zu den Gesprächen zwischen der EU und Mexiko

Um die neuen Handels- und Investitionsverhandlungen zwischen den beiden Handelspartnern zu eröffnen hat am Montag (30.) EU-Kommissarin für Handel Cecilia Malmström den mexikanischen Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo Villarreal getroffen. Bei diesen Gesprächen soll der Anwendungsbereich des bestehenden „Globalabkommens“ aus dem Jahr 1997 modernisiert und ausgeweitet werden, damit es den ehrgeizigen Abkommen gleichkommt, die die EU und Mexiko seither mit anderen Partnern ausgehandelt haben. Bei dem Treffen wurde ein Fahrplan aufgestellt, der auf eine Einigung abzielt, durch die sich das Potenzial der Handelsbeziehungen zwischen der EU und Mexiko voll ausschöpfen lässt.

Nach dem Treffen merkte die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, an: „Ich freue mich sehr, dass eine weitere Initiative aus unserer im letzten Jahr vorgestellten Strategie ‚Handel für alle‘ allmählich Form annimmt. Unsere Gespräche mit Herrn Minister Guajardo lassen daran keinen Zweifel: Wir schreiben ein neues Kapitel in der Geschichte der Beziehungen zwischen der EU und Mexiko. Wir möchten den Anwendungsbereich des Abkommens erweitern und eine stärkere wechselseitige Öffnung erreichen, damit das Wachstum unserer Wirtschaft angekurbelt wird, unsere Unternehmen wettbewerbsfähiger werden, neue und bessere Arbeitsplätze entstehen und unsere Verbraucher mehr Auswahl haben. Die erste Verhandlungsrunde haben wir bereits bis Mitte Juni in Brüssel angesetzt. Heute Nachmittag werden unsere Verhandlungsführer den Rahmen dieser ersten Verhandlungsrunde besprechen.

Seit dem Inkrafttreten des bestehenden Abkommens vor 15 Jahren hat sich das weltweite Handelsgefüge erheblich verändert. Heute ist es notwendig, die Zölle weiter zu senken und unseren Unternehmen mehr und bessere Möglichkeiten zur Erbringung von Dienstleistungen, zur Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen oder zu Investitionen zu bieten. Außerdem muss dem Zusammenhang zwischen Handel, nachhaltiger Entwicklung und Menschenrechten stärker Rechnung getragen werden.

Dem heutigen Startschuss für die Verhandlungen sind auf Seiten der Kommission monatelange Vorbereitungen vorausgegangen: Interessenträger wurden konsultiert, verschiedene Optionen zum Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und Mexiko geprüft und die möglichen Auswirkungen bewertet. In Vorgesprächen zwischen der EU und Mexiko, in denen ausgelotet werden sollte, welchen Anwendungsbereich das neue Abkommen haben und wie ehrgeizig es sein sollte, bestätigte sich, dass beide Seite interessiert und fest entschlossen sind, die Verhandlungen so bald wie möglich aufzunehmen.

Derzeitige Beziehungen zwischen der EU und Mexiko
Mexiko ist einer der zehn strategischen Partner der EU. Es war eines der ersten Länder, mit denen die Europäischen Gemeinschaften vor über 50 Jahren diplomatische Beziehungen aufnahmen, und das erste lateinamerikanische Land, das ein Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit mit der EU unterzeichnete. Neben dem politischen Dialog und der Zusammenarbeit sah das sogenannte „Globalabkommen“ die Liberalisierung des Warenhandels und teilweise auch des Dienstleistungsverkehrs sowie des öffentlichen Beschaffungswesens vor.
Das Freihandelsabkommen EU-Mexiko trug dazu bei, dass der bilaterale Handel und die Investitionen zwischen der EU und Mexiko stark zunahmen. So hat sich der Warenhandel zwischen beiden Partnern seit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit einem Volumen von 53 Mrd. EUR jährlich fast verdreifacht. Die EU ist heute mit 8 % des Außenhandels der drittwichtigste Handelspartner Mexikos nach den USA (67 % des Außenhandels) und China (9 %). Bei den größten Handelspartnern der EU steht Mexiko an fünfzehnter Stelle.

Es herrschen intensive wechselseitige Investitionsbeziehungen: Die Investitionsbestände der EU in Mexiko beliefen sich 2014 auf 119 Mrd. EUR, die Mexikos in der EU auf 28 Mrd. EUR.
Außer im Rahmen ihrer starken bilateralen Handelsbeziehungen arbeiten die EU und Mexiko auch in internationalen Foren, beispielsweise in der G20 und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), zusammen.