Abwahlreferendum in Venezuela kann beginnen: Erster Erfolg im Kampf gegen Verfassungsputsch – Update

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Spielchen dulden wir nicht länger - für uns zählt nur die Verfassung des Landes, die eingehalten werden muss (Foto: Javier Ramirez)
Datum: 08. Juni 2016
Uhrzeit: 12:31 Uhr
Leserecho: 2 Kommentare
Autor: Redaktion
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Venezuelas Opposition hat auf dem Weg zu einer Abwahl von Präsident Maduro eine wichtige Hürde genommen. Nach Angaben von Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski wurde er darüber informiert, dass die Wahlbehörde etwa 600.000 von 1,85 Millionen eingereichten Unterschriften verworfen und rund 1,3 Millionen für gültig erklärt habe. Für den ersten Schritt des in der Verfassung vorgesehenen Referendums zur Abwahl des Staatsoberhauptes sind rund 200.000 Unterschriften nötig.

„Sie (Wahlrat) haben uns ohne Angabe von Gründen darüber informiert, dass etwa 600.000 der 1,8 Millionen gesammelten/eingereichten Unterschriften für den Validierungsprozess verworfen wurden. Ich betone noch einmal: sämtliche von der Regierung angestrebten Dialoge mit der Opposition hängen mit der Realisierung des Abwahlreferendums zusammen. Spielchen dulden wir nicht länger – für uns zählt nur die Verfassung des Landes, die eingehalten werden muss. Ich danke all den Menschen in unserem Land, die den ganzen Dienstag auf den Straßen waren – die Validierung der Unterschriften forderten und nun bekommen haben. Ich habe mich gestern mit vielen Beamten der Bolivarischen Nationalpolizei und der Streitkräfte unterhalten. Unser Erfolg war eine Frage der Ausdauer und wir werden die Verfassung weiter verteidigen. Wir sind Demokraten und es ist nicht dumm, unsere Rechte friedlich einzufordern. Wir werden die Popularität von Maduro auf Null bringen – das ganze Land lehnt die aktuelle Politik ab“, so Capriles.

Update

„Nach einer über fünfstündigen Sitzung stimmten die Direktoren des Nationalen Wahlrats dem Validierungsprozess (1% der Unterschriften als ersten Schritt) zu. Dadurch kann das Referendum aktiviert werden. In den nächsten Stunden werden genaue Details für den zweiten Schritt bekannt gegeben (vier Millionen Unterschriften – rund 20 Prozent der Wahlberechtigten). Wir werden dieses Regime dem Erdboden gleichmachen“, so MUD-Generalsekretär Jesús Chuo Torrealba in einer Pressekonferenz.

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  1. Die geradezu lächerlich hohe Zahl der für ungültig erklärten Stimmen rührt daher, dass immer, wenn eine Unterschrift zurückgewiesen wird, z.B. weil der Unterzeichnende auf eine Rückfrage nicht antwortet (Er kann ja krank oder verreist sein oder gerade in einer Schlange für Lebensmittel anstehen), dann wird die gesamte Liste mit Unterschriften für ungültige erklärt. Eine Liste enthält jeweils zehn Unterschriften.

    Aus diesem Grund hat auch meine Frau nur bei der Sammlung der Unterschriften geholfen, selber aber nicht unterzeichnet, da sie zwei tage später nach Spanien flog und somit wusste, dass sie ihre Unterschrift nicht würde bestätigen können. Sie wollte natürlich nicht riskieren, dass wegen ihr die Unterschriften neun weiterer Personen zurückgewiesen würden.

  2. 2
    Der Reisende

    Wir werden dieses Regime dem Erdboden gleichmachen“, so MUD-Generalsekretär Jesús Chuo Torrealba in einer Pressekonferenz.
    Die rote Bande wird es euch schon zeigen wo es lang geht ! So wie es immer war.
    Das hat nichts mit negativ zu tun die haben die letzten Jahre gemacht was sie wollten und werden auch weiterhin machen was sie wollen.

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