Menschenrechte Lateinamerika: Vierzig Tage Folter auf Kuba

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, dass der kubanische Bürgerrechtler Mario Alberto Hernández Leiva seit 40 Tagen im Provinzgefängnis von Villa Clara („El Pre“) gefoltert wird. Hernández Leiva ist Vizepräsident der „Oppositionellen Bewegung für eine neue Republik“. Unter anderem musste er stundenlang stehen und durfte seine Notdurft nicht verrichten. Er ist rund um die Uhr mit Handschellen gefesselt und kann inzwischen nicht mehr gehen. Die IGFM weist darauf hin, dass Hernández Leiva nicht das einzige Folteropfer in Kuba ist, sondern die gesamte Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung in Kuba verfolgt wird. Alle Menschenrechtsorganisationen und staatsunabhängigen Gewerkschaften seien verboten. Ebenso alle Parteien – mit Ausnahme der regierenden Kommunistischen Partei Kubas.

Mario Alberto Hernández Leiva war einer der 53 politischen Gefangenen, die nach dem Abkommen zwischen Raúl Castro und Barack Obama Anfang 2015 aus dem Gefängnis entlassen wurden. Er war zuvor sieben Monate ohne offizielle Anklage in Haft. Seither wurde er mehrmals kurzzeitig festgenommen und von Polizei und Staatssicherheit mit einer langjährigen Gefängnisstrafe bedroht, wenn er nicht bereit sei, seinen regimekritischen Aktivismus aufzugeben. Mario Alberto Hernández Leiva setzte sich aber weiterhin für Demokratie und Menschenrechte auf Kuba ein und nahm an Protestmärschen der Bürgerrechtsorganisation „Damen in Weiß“ teil.

Am 1. November 2015 wurde der Bürgerrechtsaktivist während einer Protestkundgebung in Havanna gewaltsam festgenommen und schließlich wegen angeblichen „Widerstands“ zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt. Zunächst trat er seine Haftstrafe in Havannas Hochsicherheitsgefängnis „Combinado del Este“ an, nach einigen Wochen wurde er ohne Angabe von Gründen in das Provinzgefängnis von Villa Clara „El Pre“ überstellt.

Folter und unmenschliche Haftbedingungen in Kubas Gefängnissen an der Tagesordnung

IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung von Mario Alberto Hernández Leiva: „Folter und unmenschliche Haftbedingungen sind in kubanischen Gefängnissen an der Tagesordnung. Die internationale Gemeinschaft darf dieses Vorgehen gegen unliebsame Regimekritiker, die nur friedlich ihr fundamentales Menschenrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einfordern, nicht länger tolerieren“, so Lessenthin.