Amtsenthebung Brasilien: Zeitplan des Impeachment-Verfahrens

Brasiliens suspendiertes Staatsoberhaupt Dilma Rousseff steht vor der letzten Phase der Amtsenthebung. Die letzte Sitzung des Impeachment-Verfahrens (Anklage wegen Amtsvergehen) wird voraussichtlich vier bis fünf Tage dauern und mit einer endgültigen Abstimmung im Senat enden. Enrique Ricardo Lewandowski, amtierender Präsident des Obersten Gerichtshofes, wird die Sitzung leiten, der Beginn wurde auf den 25. August terminiert.

Demnach soll die Sitzung der Anklage um 9:00 Uhr Ortszeit beginnen und wird alle vier Stunden unterbrochen. Zu Beginn werden die Zeugen vernommen – zwei von der Staatsanwaltschaft und vier von der Verteidigung. Die Befragung der Zeugen wird von Präsident Lewandowski, von Senatoren und von Anwälten der Anklage und der Verteidigung durchgeführt. Diese Phase wird voraussichtlich am Freitagabend beendet, kann allerdings bis über das Wochenende verlängert werden.

Die Eröffnungssitzung am Montag (09:00 Uhr) findet mit der Anwesenheit von Dilma Rousseff statt. Als Beklagte werden der suspendierten Präsidentin 30 Minuten Redezeit eingeräumt, danach wird sie von Lewandowski, Senatoren und Staatsanwaltschaft befragt/vernommen. Im Anschluss startet die Debatte unter den Senatoren, in der jedem eine Redezeit von bis zu 10 Minuten eingeräumt wird. Es wird geschätzt, dass diese Phase etwa 20 Stunden dauern kann.

Nach der Debatte werden die Anwälte der Anklage und der Verteidigung ein rund einstündiges Schlussplädoyer beginnen, danach beginnt die endgültige elektronische Abstimmung. 81 Senatoren werden entscheiden, ob Rousseff schuldig oder unschuldig ist und die Verfassung des südamerikanischen Landes verletzt hat. Stimmt eine Mehrheit von zwei Dritteln (54 Senatoren) für eine Amtsenthebung, wird Rousseff endgültig aus ihrem Amt entfernt und darf acht Jahre kein öffentliches Amt ausüben. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, kehrt die 68-jährige in den Regierungssitz „Palácio da Alvorada“ zurück. Letzte Umfragen gehen davon aus, dass bis zu 60 Senatoren für eine Amtsenthebung stimmen werden.