Amtsenthebung in Brasilien: Anklageschrift der Interamerikanischen Menschenrechtskommission zurückgewiesen

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Amtszeit von Rousseff scheint sich dem Ende zu nähern (Foto: Agência Brasil/ABr)
Datum: 23. August 2016
Uhrzeit: 13:21 Uhr
Leserecho: 1 Kommentar
Autor: Redaktion
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Die am Sonntag (21.) zu Ende gegangenen Olympischen Spiele haben den Fokus von der Polit- und Wirtschaftskrise in Brasilien nur kurzzeitig ausblenden können. Das Amtsenthebungsverfahren um die suspendierte Dilma Rousseff trifft das größte Land Lateinamerikas in den nächsten Tagen mit voller Wucht. Rousseffs Unterstützung im Senat, wo am Donnerstag (25.) der vorläufig letzte Akt im „Impeachment“ beginnt, ist gesunken und eine endgültige Absetzung der 68-jährigen gilt als sehr wahrscheinlich. In einem letzten verzweifelten Versuch hatte die Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) eine Anklageschrift bezüglich des laufenden Amtsenthebungsverfahrens eingereicht, dessen Eröffnung und Verlauf sie als „illegal“ bezeichnete.

Der Senat und das Repräsentantenhaus haben am Montag (22.) reagiert und die Anschuldigung zurückgewiesen. Aus dem 99-seitigen Dokument geht hervor, dass sämtliche Punkte hinsichtlich des Verfahrens unter vollständiger Einhaltung der Verfassungs-, Rechts- und Verwaltungsvorschriften durchgeführt wurden. Aus dem Schreiben geht ebenfalls der detaillierte Zeitplan des Amtsenthebungsverfahren hervor, das durch den Obersten Gerichtshof (STF) eingeleitet wurde.

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  1. 1
    Gringo

    Venezuela nehmt euch ein Beispiel.

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