UN-Vollversammlung: Mercosur nimmt ohne Venezuela an Fahrt auf

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Generalversammlung der OAS in Santo Domingo (Foto: SummitAmericas)
Datum: 21. September 2016
Uhrzeit: 17:00 Uhr
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Autor: Redaktion
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Ohne die Blockadepolitik Venezuelas nimmt der Staatenbund „Gemeinsamer Markt Südamerikas“ (Mercosur) gewaltig an Fahrt auf. Die Gründerstaaten – Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay – hatten vor knapp einer Woche beschlossen, dem Land die rotierende Präsidentschaft zu verweigern. Sollte die venezolanische Regierung zudem ihren Verpflichtungen (Handel, Regierungsführung und Menschenrechte) bis zum 1. Dezember nicht nachkommen, droht dem Land der Ausschluss aus der Union. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York hatte Brasiliens Außenminister José Serra bereits am Sonntagabend (19.) Ortszeit bekannt gegeben, dass das von Venezuela stets verzögerte Abkommen zwischen dem Mercosur und der EU in „eineinhalb bis zwei Jahren“ zustande kommen dürfte. Uruguays Präsident Tabaré Vázquez hat sich am Dienstag (20.) in New York mit Brasiliens Staatsoberhaupt Michel Temer getroffen und bestätigt, alles für eine Lockerung des Mercosur zu unternehmen. Mitgliedern des Mercosur ist es bisher untersagt, mit Drittstaaten bilaterale Freihandelsabkommen abzuschließen. Dies führte in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen, aus dem Staatenbund wieder auszutreten.

Vázquez gab den Beginn von Gesprächen mit China über ein Freihandelsabkommen bekannt (Reise nach Peking im Oktober). Ebenfalls teilte er mit, mit dem Vereinigten Königreich Verhandlungen zu führen. Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs dafür, dass ihr Land die Europäischen Union verlassen soll. Der sogenannte Brexit wird weitreichende Konsequenzen für Großbritannien und ganz Europa haben. „Das Vereinigte Königreich hat uns seine Interesse an einem Freihandelsabkommen mitgeteilt“, so das Staatsoberhaupt des kleinsten spanischsprachigen Landes in Südamerika. Beim Treffen mit seinem brasilianischen Amtskollegen wurde ein „flexibler Integrationsprozess zwischen beiden Staaten beschlossen, der neue bilaterale Abkommen ermöglichen/beschleunigen soll.

Montevideo will ebenfalls Handelsabkommen mit Ländern wie Chile, Kolumbien, Mexiko und Peru vertiefen. Auf der Suche nach neuen Märkten wird Vázquez in diesem Jahr noch nach Spanien, Deutschland, Russland, Australien und einigen afrikanischen Ländern reisen.

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