Brasilien: Milliarden-Betrug bei Sozialhilfeprogramm „Bolsa Familia“ aufgedeckt

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Das Sozialhilfeprogramm "Bolsa Familia" bekämpft die schlimmste Armut in Brasilien (Foto: GoB)
Datum: 11. November 2016
Uhrzeit: 14:54 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die Regierung von Präsident Michel Temer hat eine umfangreiche Überprüfung der Bewilligungskritierien des Sozialhilfeprogramms „Bolsa Familia“ eingeleitet. Die Ursprünge des als Glanzleistung der Sozialreform geltenden Programmes gehen auf Ex-Präsident Fernando Henrique Cardoso und teils sogar bis in die Spätphase der Militärherrschaft zurück. Unter Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wurde die Reform lediglich ausgebaut und entfaltete ihre „volle Wirkung“, der Stimmenkauf an der Urne wurde legalisiert. Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) gab am Freitag (11.) bekannt, dass zwischen Mai 2013 bis Mai 2016 mehr als 870.000 Familien ungerechtfertigt die Sozialleistung empfangen haben. Dieser Personenkreis erfüllte nicht das gesetzlich verankerte Profil/Kriterium von Armut oder extremer Armut, viele Begünstigte waren zudem bereits verstorben. Die Überprüfung befindet sich erst in der Anfangsphase und belegt bereits die in der Vergangenheit tolerierten „Ungereimtheiten“.

unrecht

Es ist kein Geheimnis, dass sich Regierungen wie zum Beispiel in Venezuela mit Sozialprogrammen ihre Macht an der Urne sichern. In Brasilien wurden die Kriterien für „Bolsa Familia“ in den letzten Jahren nur sporadisch überprüft, 4,07% der 21,5 Millionen berechtigten Haushalte empfingen die Leistung zu Unrecht (aktueller Stand nach Überprüfung in 4.700 Städten und Verwaltungsbezirken). Demnach wurden in den letzten drei Jahren 3,3 Milliarden Reais (1 US-Dollar = 3,39 Reais) oder 3,34% des Gesamtvolumens von 86 Milliarden zu Unrecht ausgezahlt.

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