Offiziell: Venezuela ist ab sofort nicht mehr Mitglied des Mercosur – Update

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Mitglied des Mercosur können entsprechend dem "Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático" nur demokratische Staaten werden (Foto: mercosul/Reprodução)
Datum: 01. Dezember 2016
Uhrzeit: 11:26 Uhr
Leserecho: 4 Kommentare
Autor: Redaktion
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Das südamerikanische Land Venezuela befindet sich an der Ausgangstür des Staatenbundes „Mercosur“. Caracas hat noch bis zum 1. Dezember dieses Jahres Zeit, über 300 Regeln des „Gemeinsamen Marktes Südamerikas“ zu befolgen. Nur wenige Stunden vor Ablauf des Ultimatums versucht das venezolanische Regime offenbar einzulenken. Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez gab am Mittwochabend (30.) Ortszeit bekannt, das regulatorische Protokoll des subregionalen Blocks einzuhalten.

„Nach Abschluss der technischen Überprüfung durch die jeweiligen staatlichen Institutionen ist die Bolivarische Republik Venezuela dazu bereit, den Beitrittsprozess (Artikel 18) sofort zu beginnen“, lautete das Schreiben an die Gründerstaaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Die Vereinbarung zielt darauf ab, die notwendigen Voraussetzungen für die Vollmitgliedschaft – im Einklang mit dem Vertrag von Asunción – zu erleichtern. Artikel 18 komplementiert allerdings lediglich das Wirtschaftssystem des Blocks, zahlreiche weitere Bedingungen hält Venezuela seit vier Jahren nicht ein.

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Update

Venezuela ist ab sofort bis zur Unterzeichnung sämtlicher Statuten des Vertrags von Asunción kein Vertragsstaat des Mercosur mehr. Der venezolanischen Regierung wurde ein von den Außenministern der vier Gründerstaaten unterzeichnetes Schreiben übergeben, in dem wie in den Statuten des Mercosur festgeschrieben „einstimmig die Beendigung der Ausübung sämtlicher Rechte“ bestätigt wurde. In einem separaten Schreiben wird darauf hingewiesen, dass eine Zustimmung Venezuelas zu der Entscheidung nicht erforderlich ist (Vergleich mit temporären Ausschluss Paraguays im Jahr 2012).

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Kommentarbereich

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  1. 1
    Gringo

    Glaubt denen nicht, die lügen schon, wenn sie „buenas dias“ sagen.

  2. 2
    Martin Bauer

    „Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez gab am Mittwochabend (30.) Ortszeit bekannt, das regulatorische Protokoll des subregionalen Blocks einzuhalten.“

    Hallelujah! Dann wird ja heute die venezolanische Regierung komplett zurücktreten, kollektiven Selbstmord begehen, und die PSUV wird sich auflösen…

  3. 3
    Hombre

    bleibt nur noch der Drogenhandel… wäre da nicht Trump mit seiner neuen Mauer!

  4. 4
    VE-GE

    man Trump und seine Mauer hat doch nix mit Venezuela zu tun! ! ! !

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