EU – Mexiko: Mehr Tempo bei den Handelsgesprächen vereinbart

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Mexikos Staatspräsident Peña Nieto (Foto: Archiv)
Datum: 02. Februar 2017
Uhrzeit: 12:31 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die Europäische Union und Mexiko werden vor dem Sommer zwei zusätzliche Verhandlungsrunden als Teil eines beschleunigten Verhandlungszeitplans mit dem Ziel eines neuen, überarbeiteten Freihandelsabkommens durchführen. Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der mexikanische Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo haben die Termine für die zwei anstehenden Verhandlungsrunden (3.-7. April und 26.-29. Juni) festgelegt. In einem Telefongespräch haben beide Politiker auch vereinbart, dass sie im Rahmen dieses neuen Zeitplans zwischen den beiden Verhandlungsrunden zu einem Treffen in Mexiko City zusammenkommen wollen, in dessen Rahmen eine Bilanz gezogen und die Verhandlungsführer in Richtung weiterer Fortschritte motiviert werden sollen.

In einer nach ihrem Telefongespräch veröffentlichen gemeinsamen Erklärung stellten Kommissarin Malmström und Wirtschaftsminister Guajardo fest: „Wir werden unsere Handelsbeziehungen vollständig an die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts anpassen. Wir werden damit in der Lage sein, das Wachstum zu fördern, unsere Unternehmen wettbewerbsfähiger zu machen, den Verbrauchern ein breiteres Angebot zu ermöglichen und gleichzeitig Arbeitsplätze zu schaffen. Gegenwärtig beobachten wir mit Sorge eine weltweite Zunahme protektionistischer Politikmaßnahmen. Es ist daher an der Zeit, dass wir gemeinsam, als von der gleichen Idee beseelte Partner für das Konzept einer globalen, offenen Zusammenarbeit einstehen. Wir haben bei unseren gemeinsamen Bemühungen um eine größere Offenheit im Bereich Handel bereits auf beiden Seiten gute Fortschritte erzielen können. Nun werden wir das Tempo der Verhandlungen anziehen, damit wir schneller von den erwarteten Vorteilen profitieren können.“

Im vergangenen Jahr begannen die EU und Mexiko Verhandlungen über die Überarbeitung des geltenden Freihandelsabkommens aus dem Jahr 2000. In den vergangenen sechzehn Jahren haben sich die globalen Handelsmuster wesentlich geändert, sodass nun ein breiter gefasstes und umfassenderes Freihandelsabkommen notwendig geworden ist. Ziel dieser Modernisierung ist es, anderen ehrgeizigen zwischen der EU und Mexiko ausgehandelten Abkommen besser Rechnung zu tragen. Zwischen 2005 und 2015 haben sich die jährlichen Warenströme zwischen den beiden Partnern im Kontext des geltenden Freihandelsabkommens mehr als verdoppelt (ein Anstieg von 26 auf 53 Mrd. EUR).

Im Einklang mit der Verpflichtung der Europäischen Kommission zu einer transparenteren Handels- und Investitionspolitik sind die Verhandlungspositionen der EU im Rahmen dieser Gespräche online verfügbar. Die sechs Vorschläge, die die ursprüngliche Verhandlungsposition der EU wiedergeben, zielen auf eine Modernisierung verschiedener Elemente des geltenden EU-Mexiko-Abkommens ab. Darüber hinaus steht auch ein Bericht über die jüngste Verhandlungsrunde zur Verfügung.

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