Richter am Obersten Gericht weist verfassungsgebende Versammlung zurück – Update

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Danilo Mojica, Richter am Obersten Gerichtshof (Foto: ScreenshotYouTube)
Datum: 23. Mai 2017
Uhrzeit: 22:06 Uhr
Leserecho: 10 Kommentare
Autor: Redaktion
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Venezuelas Präsident Präsident Nicolás Maduro will eine verfassunggebende Versammlung einberufen. Damit will der auf Kuba ausgebildete Marxist nach eigenen Worten ein „demokratisches, verfassungsmäßiges Tor öffnen“ und in einen „gesellschaftlichen Dialog eintreten“. Dass im südamerikanischen Land die Zustimmung für dieses Vorhaben wächst, ist lediglich Propaganda linker/kommunistischer Propagandablätter und jenseits jeglicher Realität. Nach Generalstaatsanwältin Luis Ortega Díaz (Chavista) hat auch Danilo Mojica, Richter am Obersten Gerichtshof, die Versammlung abgelehnt.

„Bei allem Respekt, wir sind von den Gräbern unserer Jugend unseres Venezuela umgeben. Die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung ist ein Mechanismus der direkten Demokratie, den die Bürger unseres Landes per Zustimmung oder Ablehnung genehmigen. Nur der Bürger hat das Recht, für oder gegen (Genehmigung) einer neuen Verfassung zu stimmen. Was im Moment geschieht, gleicht der vergifteten Frucht eines Baumes und ist lediglich eine juristische Metapher für das, was außerhalb unserer Verfassung getan wird. Auf dem Spiel steht die Staatsstruktur und der soziale Frieden „, so der Richter in einem Interview.

Mojica ist ein ehemaliger Untersuchungsrichter im Bundesstaat Lara, Professor für Strafrecht an der Universität Fermín Toro und Yacambú. Er hat einen Abschluss in Verfassungsrecht und war Präsident der Vereinigung der Richter im Bundesstaat Lara.

Update, 24. Mai

Der Nationale Wahlrat gab am Dienstagabend (Ortszeit) bekannt, dass Ende Juli die Wahlen zu diesem Gremium stattfinden. Regionalwahlen sollen am 10. Dezember abgehalten werden. Aus einer aktuellen Umfrage (8. Mai) von „Datincorp“ geht hervor, dass 73 Prozent der Bevölkerung gegen eine verfassungsgebende Versammlung sind. Für Mittwoch (24.) hat die Opposition massive Proteste angekündigt.

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Kommentarbereich

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  1. 1
    Marvin Scott

    Hat da wirklich jemand den klaren Verstand bewahrt?

  2. Tja, die Marionetteneiben bleiben Ihnen, im Amt bestenfalls noch Monate, in Würde befanden sie sich noch nie. Sie erwartet Knast für unbestimmte Zeit, wenn sie Glück haben. Da tut man gut daran, das eigene Fähnchen in den Wind zu hängen, dem die Zukunft gehört. Da ist die Wahrscheinlichkeit, gelyncht zu werden, vielleicht niedriger.

  3. 3
    Miguel-Ito

    Die ersten grossen Ratten versuchen, das sinkende Schiff zu verlassen!!!!!! Sie mögen damit untergehen!!!!

  4. 4
    Miguel

    Egal wie, es ist schon mal gut, wenn jemand erkennt, die eigene Bevölkerung umzubringen, wo man doch geschworen hat, das Land und die Menschen zu schützen.

  5. 5
    Miguel-Ito

    Was soll es!!!! Die Dinge laufen z.Z. richtig!!!! Aber auch DER wird sich, zumindest vor „Justizia“ nicht retten können! Vieleicht „Baum“, aber lebenslanger Knast in VE ist, glaube ich, schlimmer!!!!!

    • 5.1
      gringo

      in den Knast

    • Besser lebenslanger Ast!

      • 5.2.1
        t Alexandro

        Da reicht ein haber Meter

      • 5.2.2
        jose

        Können Sie mir die Rede von Danilo Mojica ins Deutsche übersetzen bevor ich gehenkt werde?

      • 5.2.3
        Martin Bauer

        Also, ich für meinen Teil beziehe mich hier auf Maduro.

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