USA schließen Militärputsch in Venezuela nicht aus

Wenige Stunden vor Beginn seiner Reise nach Lateinamerika (Mexiko, Argentinien, Peru, Kolumbien und Jamaika) hat US-Außenminister Rex Tillerson an der Universität Austin eine Rede über sein erstes Amtsjahr und seine Strategie für die Zukunft gehalten. Dabei spekulierte er auch über einen eventuellen Rücktritt des Präsidenten von Venezuela: „Ich bin mir sicher, dass er Freunde auf Kuba hat, die ihm eine schöne Hazienda direkt am Strand schenken könnten“.

Am Vorabend seiner Reise durch einige lateinamerikanische Länder hat Rex Tillerson die Möglichkeit eines Regierungswechsels in Venezuela durch einen Rücktritt von Nicolás Maduro oder einen Militäraufstand angesprochen. „In der Geschichte Venezuelas und anderer südamerikanischer Länder war die Armee oft der Agent des Wandels – wenn die Dinge so schlecht stehen und die Führung dem Volk nicht mehr dienen kann. (…) Wir wollen, dass es eine friedliche Veränderung in Venezuela gibt. Dies ist besser als die Alternative einer gewaltsamen Veränderung“, so der Chef-Diplomat.

Er warnte vor der Krise in Venezuela und der „wachsenden Präsenz“ von China und Russland in Lateinamerika. „Ein Großteil der Venezolaner hungert, Plünderungen sind weit verbreitet und Patienten erhalten keine medizinische Versorgung , die sie benötigen. Das venezolanische Volk leidet unter einem korrupten Regime, das sein eigenes Volk bestiehlt. Das Maduro-Regime ist der wahre Schuldige und muss zur Rechenschaft gezogen werden. Die USA haben bereits Sanktionen gegen mehr als vierzig gegenwärtige oder ehemalige Beamte der venezolanischen Regierung verhängt, die Maduros dabei unterstützen, die Demokratie zu untergraben. Die Welt erwacht/regiert auf den Notruf des venezolanischen Volkes“.

Vor Studenten, Journalisten und Behörden der Universität in Texas erklärte Rex Tillerson: „Venezuela steht in krassem Gegensatz zur Zukunft der Stabilität, die andere Länder in der Hemisphäre erreicht haben. Die große Tragödie ist, dass Venezuela eines der wohlhabendsten Länder sein könnte und inzwischen eines der ärmsten Länder in der Region ist“.

Tillerson wird bei seiner ersten Reise durch Lateinamerika und der Karibik um mehr Druck auf das venezolanische Regierung werben. Der 65-Jährige ist am Donnerstagabend (Ortszeit) aus der texanischen Hauptstadt Austin nach Mexico City abgereist und trifft sich mit Regierungsmitgliedern des Landes in der Residenz des US-Botschafters.

Am Freitagmorgen findet ein Treffen mit den Leitern der diplomatischen Vertretungen der Vereinigten Staaten in Mexiko, El Salvador, Nicaragua, Honduras, Guatemala, Panama, Costa Rica, Belize und der Karibik statt. Auf der Agenda steht ein Treffen mit seinem mexikanischen Amtskollegen Luis Videaray und ein Empfang bei Präsident Enrique Peña Nieto.

Über Panama geht die Reise nach San Carlos de Bariloche (Argentinien), für Sonntag ist ein Treffen mit Mitgliedern der argentinischen Regierung in Buenos Aires geplant. Nach einer Pressekonferenz kommt es zu einem weiteren Meeting mit den Leitern der US diplomatischen Missionen aus Argentinien, Brasilien, Chile, Paraguay, Uruguay, Kolumbien, Peru, Venezuela, Ecuador und Bolivien.

Dienstag findet ein Empfang beim peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski statt, danach ein Treffen mit dem kolumbianischen Präsident Juan Manuel Santos und ein informelles Arbeitsessen mit Kolumbiens Außenministerin Maria Angela Holguin in Bogotá. Am Mittwoch wird Tillerson nach Kingston (Jamaika) fliegen, um vor seiner Rückreise nach Washington mit Premierminister Andrew Holness und Außenminister Kamina Johnson Smith sprechen.