Präsidentschaftswahl Venezuela: Lima-Gruppe will „anderes Maßnahmen-Level“

Die Lima-Gruppe (Argentinien, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Guyana, Honduras, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru und St. Lucia) muss nach Meinung des chilenischen Außenministers Roberto Ampuero ein „anderes Maßnahmen-Level“ ergreifen, welches konkrete Auswirkungen auf das venezolanische Regime haben wird. Ampuero, der vor einem Gipfeltreffen der Lima-Gruppe in Mexiko-Stadt am kommenden Montag (14.) die USA besucht, spricht von einem „klaren und unmissverständlichen Signal“ an Caracas.

„Wenn es hinsichtlich der von uns nicht anerkannten Präsidentschaftswahl eine Erklärung der Lima-Gruppe geben wird (…), kann es sich nicht einfach um eine weitere Erklärung handeln, mit der Präsident Nicolás Maduro sein Büro tapeziert“, so die deutlichen Worte von Ampuero gegenüber der Zeitung „La Tercera“. Nach seinen Worten muss die mit den Außenministern der Gruppe im Vorfeld diskutierte Erklärung eine neue Qualität auf einer neuen Ebene beinhalten und konkrete Auswirkungen auf das Regime haben.

Ampuero erwähnte unter anderem Maßnahmen wie eine größere Kontrolle über die Einreisevisa bestimmter Persönlichkeiten innerhalb der Führung des Regimes (Einreiseverbot) – zusätzlich zu den bereits verhängten Maßnahmen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union.

Update, 15. Mai

„Das ist der letzte Aufruf, die Wahl abzusagen“, so die Lima-Gruppe in einer gemeinsamen Erklärung. Sollte das Regime die Wahl wie geplant durchführen, werden die Länder der Lima-Gruppe diplomatische und wirtschaftliche Schritte erwägen.