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EU modernisiert das Visa-Informationssystem

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Das Visa-Informationssystem (VIS) ist eine EU-Datenbank, die die Grenzschutzbeamten an den Außengrenzen der EU mit den Konsulaten der Mitgliedstaaten in der ganzen Welt verbindet (Foto: schengenvisainfo)
Datum: 16. Mai 2018
Uhrzeit: 18:28 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die gemeinsame Visumpolitik der EU erleichtert Reisen in die EU zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken, leistet einen Beitrag zu Wirtschaft und Wachstum in der EU und fördert den interkulturellen Austausch und Dialog. Allein im Jahr 2016 wurden fast 14 Millionen Schengen-Visa ausgestellt. Die EU-Kommission hat am Mittwoch (16.) vorgeschlagen, das Visa-Informationssystem (VIS) – die Datenbank mit Informationen über Personen, die Schengen-Visa beantragen – zu modernisieren, um besser auf die sich verändernden Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Migration reagieren zu können und das Management der EU-Außengrenzen zu verbessern. Die vorgeschlagenen Änderungen sollen gründlichere Hintergrundprüfungen von Visumantragstellern ermöglichen, durch einen besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten die Informationslücken im Sicherheitsbereich schließen und die vollständige Interoperabilität mit anderen EU-weiten Datenbanken gewährleisten.

Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, äußerte sich wie folgt: „Jedes Jahr reisen Millionen von Nicht-EU-Bürgern mit einem Visum für einen Kurzaufenthalt oder für einen längerfristigen Aufenthalt in die EU ein. Mit der Modernisierung des Visa-Informationssystems werden wir die Lücken in unseren Informationssystemen schließen und den Visumbehörden und den Grenzschutzbeamten die Informationen an die Hand geben, die sie zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Kriminelle und potenzielle Terroristen sollten nicht unbemerkt nach Europa kommen können. Europa ist keine Festung – wir müssen jedoch wissen, wer unsere Grenzen passiert. Es liegt in unserer Verantwortung, für die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu sorgen und ein Europa aufzubauen, das Schutz bietet, ohne dabei die Mobilität derjenigen zu beeinträchtigen, die in gutem Glauben in die EU einreisen.“

Das Visa-Informationssystem (VIS) ist eine EU-Datenbank, die die Grenzschutzbeamten an den Außengrenzen der EU mit den Konsulaten der Mitgliedstaaten in der ganzen Welt verbindet. Sie liefert den Visumbehörden die wichtigsten Informationen über Personen, die Schengen-Visa für Kurzaufenthalte beantragen, und ermöglicht es Grenzschutzbeamten, Reisende zu erkennen, die ein Sicherheitsrisiko darstellen können. Mit dem heutigen Vorschlag wird – insbesondere durch die Aufnahme von Visa für einen langfristigen Aufenthalt und von Aufenthaltstiteln in das System – unter vollständiger Einhaltung der Datenschutzvorschriften der Anwendungsbereich des VIS ausgeweitet, um sicherzustellen, dass diese Behörden jederzeit über die erforderlichen Informationen verfügen. Der Vorschlag stellt den zweiten Schritt der Reform der gemeinsamen Visumpolitik der EU dar und folgt den von der Kommission im März 2018 vorgestellten Änderungen des Visakodexes.

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