Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat am Mittwoch (30.) eine Geldbuße in Höhe von 141,4 Millionen Reais (etwa 38 Millionen US-Dollar) an 96 Transportunternehmen verhängt. Die Spediteure waren einem Urteil vom vergangenen Freitag nicht nachgekommen, das sie dazu zwang, blockierte Straßen freizugeben. Neben der Verhängung der Strafe gab der Richter des Bundesgerichtshofs (STF), Alexandre de Moraes, den angeklagten Unternehmen eine 15-tägige Zahlungsfrist. Sollte die Buße in diesem Zeitraum nicht bezahlt werden, wird eine Zwangsvollstreckung durchgeführt.
Das verbindliche Urteil war eine Antwort auf einen Antrag des Generalanwalts der Union (AGU), der Moraes eine Liste mit den Namen der Unternehmen übermittelt hatte, die der Entscheidung zur Freigabe der Straßen nicht nachgekommen waren. Letzte Woche hatte derselbe Richter eine Geldstrafe von 100.000 Reais pro Stunde gegen Personen verhängt, die für Straßensperrungen verantwortlich waren sowie eine Geldstrafe von 10.000 Reais pro Tag gegen Fahrer, die Straßen blockierten.
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Diese Strafe sollten die Spediteure direkt an die PT weiterleiten, weil die der Anstifter sind.
Die PT bezahlt das locker aus Ihren Reserven.