Haiti: Präsidentenwahl am 28. November

Datum: 30. Juni 2010
Uhrzeit: 09:01 Uhr
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Autor: Redaktion
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Der Präsident von Haiti, René Préval, setzte die Wahlen für seinen Nachfolger auf den 28. November fest. Préval und sein Kabinett unterzeichneten das Dekret am Dienstag in einem noch bewohnbaren Raum des National Palace in der Hauptstadt Port-au-Prince.

Vor wenigen Tagen hatte der haitianische Präsident René Préval für die anstehenden Präsidentschaftswahlen die Provisorische Wahlkommission (PEC) bestellt. Turnus gemäß sind in Haiti für 2010 Präsidentschaftswahlen vorgesehen, die jedoch wegen des verheerenden Erdbebens vom 12. Januar 2010, welches den Nachbarstaat der Dominikanischen Republik erschütterte, verschoben wurden.

Der Zeitpunkt für die nun festgesetzten Neuwahlen ist keine Überraschung. Die Verfassung von Haiti sieht vor, dass die Wahlen am letzten Sonntag im November stattfinden. Mehrere nationale und internationale Beobachter befürchteten, dass Préval die Neuwahlen absichtlich verzögere. Kürzlich unterzeichnete der Präsident ein Dekret zur Verlängerung seiner Amtszeit von drei Monaten. In Port-au-Prince, der Hauptstadt von Haiti, kam es deswegen zu den bisher größten Protesten gegen Präsident Rene Préval seit dem verheerenden Erdbeben vom 12. Januar 2010. Tausende Demonstranten in fast allen Provinzen in Haiti forderten den Rücktritt von Präsident René Préval, dem sie vorwarfen, die geplante Verschiebung der für November geplanten Präsidentenwahl als Vorwand zu benützen, um seine Amtszeit zu verlängern.

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