Venezuela wartet weiter auf Ergebnisse der Parlamentswahlen

Datum: 27. September 2010
Uhrzeit: 02:57 Uhr
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Autor: Dietmar Lang
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► Unerklärbare Verzögerungen bei Stimmauszählung

Venezuela hat am Sonntag (26.) ein neues Parlament gewählt, über den Wahlausgang liegen jedoch bislang keinerlei Informationen vor. Auch mehr als sechs Stunden nach offizieller Schließung der Wahllokale warteten die Menschen am frühen Montagmorgen Ortszeit weiter auf die Ergebnisse.

Die nationale Wahlkommission CNE hatte sich schon Stunden zuvor hinter verschlossen Türen versammelt, ein offizielle Stellungnahme bezüglich der unerklärbaren Verzögerung erfolgte jedoch nicht. Am frühen Abend hatte CNE-Präsidentin Tibisay Lucena noch erklärt, binnen zwei Stunden erste Ergebnisse vorzulegen. Gegen Mitternacht meldete sich erstmals die Opposition zu Wort und forderte über einen Twitter-Account, die Ergebnisse „zügig zu publizieren“. Der „Tisch der demokratischen Einheit“ hofft, durch ein gutes Ergebnis die Macht des Regierungsblockes erheblich schmälern zu können.

In dem südamerikanischen Land waren am Sonntag 17.575.975 Wählerinnen und Wähler aufgerufen, für die kommenden fünf Jahre 165 Mitglieder der Nationalversammlung sowie weitere 12 Abgeordnete des Lateinamerikanischen Parlamentes (Parlatino) zu bestimmen. Zudem wurden in einigen Gemeinden des Landes neue Bürgermeister gewählt. Staatspräsident Hugo Chávez hatte als Wahlziel für das Regierungsbündnis abermals eine komfortable Zweidrittelmehrheit ausgerufen, um damit die alleinige Kontrolle über den Obersten Gerichtshof und den Nationalen Wahlrat zu behalten. Auch dürfen die Wahlen zur Nationalversammlung als Test für die Präsidentschaftswahlen 2012 angesehen werden. Die letzten Parlamentswahlen im Dezember 2005 hatte die Opposition boykottiert und dadurch Chávez enorme Machtbefugnisse überlassen.

Venezuela rühmt sich für das demokratischste und modernste Wahlsystem der Welt. In keinem anderen Land sei eine Wahl transparenter, hatte Staatspräsident Chávez im Vorfeld stets betont. Die Wahl selbst erfolgt komplett elektronisch und computerisiert, die Daten laufen in einem hochmodernen Rechenzentrum zusammen. Größere Ausfälle wurden im Tagesverlauf nicht gemeldet, nach letzten Angaben der CNE liefen sämtliche Systeme einwandfrei.

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